Beschluss:
Der Rat beschließt
die Nachhaltigkeitsstrategie.
Die Verwaltung wird
beauftragt die Leitlinien und Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie der
zukünftigen sozialen, ökonomischen und ökologischen Stadtentwicklung Meerbuschs
im kommunalen Handeln zugrunde zu legen.
Die einzelnen Maßnahmen bedürfen in der Folge einer weiteren
Ausplanung und Konkretisierung mit gesonderter Einzel-Beschlussfassung in
Ausschüssen und Rat.
Bürgermeister Bommers
und Erster und Technischer Beigeordneter Apsel führen auf Nachfrage aus, dass
gemäß dem Beschluss die Umsetzung der Einzelmaßnahmen fortlaufend in den
jeweiligen Fachausschüssen sowie ggfs. im Rat beraten würde.
Hinsichtlich der
Festschreibung zur Errichtung von Quartiersgaragen in Neubaugebieten erläutert
Erster und Technischer Beigeordneter Apsel, dass eine entsprechende Umsetzung
anzustreben sei, um Aspekte der Nachhaltigkeit in Form von autofreien und
verkehrsarmen Quartieren und der Bündelung von Verkehren zu berücksichtigen.
Ein Zwang zur Umsetzung bestehe nicht, diese solle gemäß der Strategie jedoch
angestrebt werden.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
23 |
|
|
SPD |
8 |
|
|
FDP |
5 |
|
1 |
Bündnis
90 / Die Grünen |
8 |
|
|
Grün
alternativ |
3 |
|
|
UWG |
2 |
|
|
Die
Fraktion |
1 |
|
|
Bürgermeister |
1 |
|
|
Gesamt |
51 |
1 |