Sitzung: 27.01.2021 Ausschuss für Mobilität
Technischer Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass für die
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.02.2021 seitens der Verwaltung im
Rahmen der Veränderungsliste eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für die
anteiligen Kosten der Stadt Meerbusch für den Zweckverband VRR (Produkt ÖPNV)
um 1,2 Mio € vorgesehen sei, da die km-Preise für den Bus- und Schienenverkehr
steigen. Dieses habe sich aus Gesprächen zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der
Rheinbahn ergeben.
Der Ausschussvorsitzende ruft die von den Fraktionen gestellten
Änderungsanträgen zum Haushalt 2021 nacheinander auf. Die Ausschussmitglieder
diskutieren darüber.
Zu Antrag Nummer 6: Antrag der Fraktion 90/die Grünen zu
Fahrradabstellanlagen in Einkaufsstraßen
Anmerkung der Schriftführerin: Im Stadtteil Osterath sind bereits im
vergangenen Jahr Abstellanlagen installiert worden. Für das Jahr 2021 sind
weitere 165 Fahrradbürgel bereits gekauft worden, die im Frühjahr in den
anderen Stadtteilen nach und nach aufgestellt werden sollen. Eine Übersicht
über die Standorte der geplanten Fahrradabstellanlagen ist dem Protokoll
beigefügt. Dabei handelt es sich um eine Vorplanung der Verwaltung. Zur
weiteren Abstimmung wird die Verwaltung zu Rundgängen in den Stadtteilen mit
ortskundigen Fraktionsmitgliedern einladen.
Zu Antrag Nummer 10: Antrag der UWG-Fraktion zu Elektro-Ladestationen
Anmerkung der Schriftführerin: Eine Übersicht der Lademöglichkeiten für
Elektro-Fahrräder, die in Kooperation mit der Gastronomie betrieben werden ist
dem Protokoll in Form der Broschüre „Fahr‘ mit durch Meerbusch“ beigefügt. Das
Ladenetzwerk für Elektro-Autos der Stadtwerke ist unter folgendem Link
einsehbar: https://stadtwerke-meerbusch.de/elektromobilitaet/ladenetzwerk/. Bislang gibt
es 14 öffentliche Ladesäulen, 2 weitere sind in Planung. Weitere
Hintergrundinformationen zu diesem Thema werden im Rahmen der nächsten
Ausschusssitzung von Herrn Pufja, Geschäftsführer der Stadtwerke, vorgestellt.