Technischer Beigeordneter Assenmacher erklärt, dass für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.02.2021 seitens der Verwaltung im Rahmen der Veränderungsliste eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für die anteiligen Kosten der Stadt Meerbusch für den Zweckverband VRR (Produkt ÖPNV) um 1,2 Mio € vorgesehen sei, da die km-Preise für den Bus- und Schienenverkehr steigen. Dieses habe sich aus Gesprächen zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Rheinbahn ergeben.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft die von den Fraktionen gestellten Änderungsanträgen zum Haushalt 2021 nacheinander auf. Die Ausschussmitglieder diskutieren darüber.

 

Zu Antrag Nummer 6: Antrag der Fraktion 90/die Grünen zu Fahrradabstellanlagen in Einkaufsstraßen

Anmerkung der Schriftführerin: Im Stadtteil Osterath sind bereits im vergangenen Jahr Abstellanlagen installiert worden. Für das Jahr 2021 sind weitere 165 Fahrradbürgel bereits gekauft worden, die im Frühjahr in den anderen Stadtteilen nach und nach aufgestellt werden sollen. Eine Übersicht über die Standorte der geplanten Fahrradabstellanlagen ist dem Protokoll beigefügt. Dabei handelt es sich um eine Vorplanung der Verwaltung. Zur weiteren Abstimmung wird die Verwaltung zu Rundgängen in den Stadtteilen mit ortskundigen Fraktionsmitgliedern einladen.

 

Zu Antrag Nummer 10: Antrag der UWG-Fraktion zu Elektro-Ladestationen

Anmerkung der Schriftführerin: Eine Übersicht der Lademöglichkeiten für Elektro-Fahrräder, die in Kooperation mit der Gastronomie betrieben werden ist dem Protokoll in Form der Broschüre „Fahr‘ mit durch Meerbusch“ beigefügt. Das Ladenetzwerk für Elektro-Autos der Stadtwerke ist unter folgendem Link einsehbar: https://stadtwerke-meerbusch.de/elektromobilitaet/ladenetzwerk/. Bislang gibt es 14 öffentliche Ladesäulen, 2 weitere sind in Planung. Weitere Hintergrundinformationen zu diesem Thema werden im Rahmen der nächsten Ausschusssitzung von Herrn Pufja, Geschäftsführer der Stadtwerke, vorgestellt.