Sachstandsbericht

 

1. Anlass 

 

Der Verbund RegioNetzWerk – bisher bestehend aus den fünf Städten Düsseldorf, Duisburg, Ratingen, Meerbusch, Krefeld und dem Kreis Mettmann – hat sich zum Ziel gesetzt, die aktuellen Herausforderungen der Stadtentwicklung mit einem gemeinsam entwickelten Verständnis zur Siedlungsentwicklung zu bewältigen. Vorbildhafte und zukunftsfähige Lösungswege unter dem Leitsatz „Intelligenter Siedlungsbau trifft nachhaltige Mobilität“ haben die Partner in einem Zukunftskonzept zusammengetragen (siehe auch Verwaltungsvorlage FB4/0181/2017).

 

Regionale Entwicklungskonzepte sind dynamisch. Sie werden immer wieder überprüft, ob aufgrund veränderter Rahmenbedingungen eine Fortschreibung des Konzepts notwendig ist. Auch das RegioNetzWerk hat nach fünf Jahren der gemeinsamen Arbeit sowohl die Prozesse als auch seine Projekte und Inhalte evaluiert. Die Evaluationsergebnisse wurden in einer Zwischenbilanz festgehalten und werden in eine Fortschreibung des Zukunftskonzepts einfließen. Im Februar und Mai 2023 fanden zwei Zukunftsworkshops mit dem Team RegioNetzWerk statt, in denen es die Grundlage für fortführende Inhalte des Zukunftskonzepts und eine weiterentwickelte Struktur des RegioNetzWerks gemeinsam in einem Strategiepapier erarbeitet hat (siehe Anlagen zur vorliegenden Vorlage: Anlage 1 Strategiepapier, Anlage 2 Plakate 1 – 2 Zwischenbilanz).

 

Seit 2017 arbeiten die Kooperationspartner lokal und regional an der Umsetzung des Zukunftskonzepts. Alle integrierten Siedlungsentwicklungsprojekte mit ausgewählten Labor-Themen aus dem Zukunftskonzept, aber auch die Themen

 

• regional bedeutsame Radwege,
• Ausweitung der Angebote der K-Bahn und
• Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Ratinger Weststrecke

 

wurden erfolgreich angestoßen. Alle Projekte wurden intensiv in der regionalen Kooperation diskutiert, damit die einzelnen Kooperationspartner die Qualitätskriterien und Labore des Lernens als Teil des Zukunftskonzepts berücksichtigen. Auch in Zukunft sollen im RegioNetzWerk ganz konkrete, regionale und lokale Projekte bearbeitet werden, jedoch dynamisch! Es sollen die relevanten, bereits benannten Leit- und Zukunftsprojekte und die dazu gebildeten Arbeitsgremien weiter begleitet, aber auch neue Projekte auf den Weg gebracht werden.

 

2. Ziele, Schwerpunkte und Strukturen

 

Das RegioNetzWerk wird auch zukünftig stärker die strategischen Ebenen der aktuellen planerischen Herausforderungen der nachhaltigen integrierten Siedlungs- und Mobilitätsentwicklung bearbeiten – erweitert wird die Bandbreite seiner Themenfelder. Es werden thematische Schwerpunkte gesetzt, die sich mit den größten Herausforderungen befassen.

 

Konkret wird sich das RegioNetzWerk befassen mit der regionalen Relevanz von:

 

• Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Schwammstadt
• Nachhaltige und umweltgerechte Mobilität
• Förderung des ÖPNV/Fuß- und Radverkehr
• Schaffen von bedarfsgerechtem Wohnraum, integrierte Siedlungs-, Bestands- und Innenentwicklung, Gewerbe, Arbeiten, alles in 15 Minuten
• Flächenauswirkungen durch Energieversorgung, insbesondere erneuerbare Energien
• Smarte Region
• Interkommunale Freiraumentwicklung
• Freizeit und Tourismus
• Entwickeln und Formulieren eines gemeinsamen Planungsanspruchs im Sinne der Nachhaltigkeit

 

Die bestehenden Strukturen des RegioNetzWerks aus Beigeordnetenkonferenz, Treffen der Regionalpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, dem Team RegioNetzWerk und den Arbeitskreisen (neu: Projektgruppen) werden beibehalten und weiterentwickelt. Alle Ebenen werden mit der Fortschreibung des Zukunftskonzepts kritisch reflektiert. So werden z. B. die Regionalpolitischen Sprecher als sehr wichtig eingestuft, um die Bedeutung der politischen Verankerung regionalen Handels zu verdeutlichen. Wie sie sich zusammensetzen, wie sie informiert werden und ggf. gemeinsam arbeiten, soll mit der Fortschreibung des Zukunftskonzepts beraten werden.

 

Das RegioNetzWerk versteht sich aber zukünftig verstärkt als regionales Lernmedium, bei dem durch fachlichen Austausch, regionale Zusammenarbeit und regionale Projekte die Städte voneinander lernen und dadurch eine bessere planerische Qualität und mehr Innovation erreichen. Es werden dazu neue Lernebenen des RegioNetzWerks eingerichtet: die sogenannten Lernplattformen, in denen sich unterschiedliche Personengruppen aus den Kommunalverwaltungen zusammenfinden, um als regionaler Lern-Thinktank aktuelle Fragestellungen zu beraten.

 

3. Ausweitung des RegioNetzWerks

 

Seit Anfang des Jahres 2023 hat sich die Stadt Neuss dem RegioNetzWerk angeschlossen. Die Stadt Neuss hat Interesse an einer Kooperation bekundet. Dies wird von allen Kooperationspartnern begrüßt. Neuss ergänzt das RegioNetzWerk-Gebiet im Südwesten. Die Stadt betreffen alle Herausforderungen der Region ebenso, und mit neuen Ideen und Input wird die strategische Zusammenarbeit gewinnbringend erweitert.

 

4. Ausblick

 

Vor diesem Hintergrund wird ein neuer Kooperationsvertrag mit allen neuen und alten Partnern geschlossen. Die Stadt Neuss wird also auch vertraglich in das RegioNetzWerk aufgenommen.

 

Um die praktische Arbeit der regionalen Kooperation bewältigen zu können, soll zukünftig von allen Partnern gemeinsam eine „Geschäftsstelle RegioNetzWerk“ finanziert werden. Bisher wurde die Netzwerkarbeit durch ein externes Büro bzw. eine befristete Personalstelle Netzwerkerin übernommen. Nach Auslauf des Vertrags mit dem externen Büro bzw. der Netzwerkerin soll nun eine Geschäftsstelle diese Arbeit kontinuierlich und professionell übernehmen. Neben der Begleitung der praktischen Arbeit des Netzwerks wird die erste Aufgabe die Fortschreibung des Zukunftskonzepts sein. Die Kosten für die Einrichtung der Geschäftsstelle und die damit verbundenen Aufgaben werden wie in den vergangenen Jahren von einem von Einwohnerzahl und Größe der Gebietskörperschaft abhängigen Schlüssel unter den Kooperationspartnern des RegioNetzWerk aufgeteilt und gemeinsam bereitgestellt.

 

Gegenstand des Kooperationsvertrags wird die gemeinsame Finanzierung der Geschäftsstelle und ihrer Aufgaben sein. Mehr zu den zukünftigen Aufgaben ergeben sich aus dem Strategiepapier, siehe Anlage 1. Der Vertrag soll von allen Beigeordneten in der BeigeordnetenKonferenz im Dezember 2023 unterzeichnet werden.

 

Hinweis:

Alle Netzwerkpartner des RegioNetzWerks beraten diese Informationsvorlage in den zuständigen Ausschüssen im letzten Sitzungsturnus des Jahres 2023.

 

Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1 Strategiepapier

Anlage 2: Plakate 1-2 Zwischenbilanz

 

In Vertretung

 

gez.

 

Andreas Apsel

Erster und Technischer Beigeordneter