Im Haushaltsplan 2019 sind für die Projekte
Kunstrasenplatz Büderich
Foyer Theater am Wasserturm
Fassadensanierung Gesamtschule
Staatszuschüsse eingeplant. Nachdem veröffentlicht wurde, welche Maßnahmen gefördert werden, steht fest, dass die Stadt Meerbusch für keine der beantragten Projekte Zuschüsse erhalten wird. Hierbei handelte es sich um:
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Haushaltsjahr |
2019 |
2020 |
2021 |
2022 |
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Kunstrasen Büderich |
Auszahlungen |
587,0 |
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010.111.080 |
Staatszuschuss |
230,4 |
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7 01005110 |
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Foyer Theater |
Auszahlungen einschl.
Übertragungen |
400,0 |
230,0 |
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010.111.140 |
Staatszuschuss |
90,0 |
193,5 |
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7 01012105 |
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Fassade Gesamtschule |
Auszahlungen einschl.
Übertragungen |
600,0 |
3.000,0 |
3.900,0 |
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010.111.140 |
Staatszuschuss |
180,0 |
1.350,0 |
1.755,0 |
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7 01012113 |
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Die Summe der ausgefallenen Staatszuschüsse beträgt.
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500,4 |
1.543,5 |
1.755,0 |
Der Finanzplan sieht folgende Finanzmittelüberschüsse vor:
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Finanzplan 2019 |
Finanzmittelüberschuss |
103,0 |
8,0 |
4.875,0 |
7.715,0 |
Haushaltsrechtliche Würdigung:
Die Maßnahmen sind ohne Deckungsvermerk oder sonstige Bewirtschaftungsregeln veranschlagt. Damit liegt eine Auszahlungsermächtigung vor. Es muss jedoch sichergestellt sein, dass der Gesamthaushalt in der Lage ist, die ausfallenden Beträge aufzufangen.
Die Finanzierung der im lfd. Jahr ausfallenden Zuschüsse kann über Ertragsverbesserungen teilweise aufgefangen werden; die Maßnahmen „Kunstrasenplatz Am Eisenbrand“ und „Theater am Wasserturm“ können durchgeführt werden.
Die eingeplanten, aber jetzt ausfallenden Zuschüsse für die Sanierung der Fassade Gesamtschule lassen sich aktuell nicht durch Ertragsverbesserungen ersetzen. Angesichts der sich für das kommende Jahr abzeichnenden zusätzlichen Auszahlungen im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung wird über die Veranschlagung dieser Maßnahme neu zu entscheiden sein.
gez.
Angelika Mielke-Westerlage
Bürgermeisterin