Betreff
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen -LEP-
Beteiligung der öffentlichen Stellen
Vorlage
FB4/213/2013
Art
Informationsvorlage

die Landesregierung hat am 25. Juni 2013 den Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - LEP - gebilligt und das zu seiner Aufstellung erforderliche Beteiligungsverfahren beschlossen.

 

Die Verfahrensunterlagen bestehend aus Planbegründung, Planentwurf, Umweltbericht und Beteiligtenliste können auf der Internetseite der Staatskanzlei Nordrhein Westfalen eingesehen und heruntergeladen werden.

 

www.nrw.de/landesplanung/

 

 

Im Erarbeitungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen werden die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gemäß § 10 Abs. 1 und 2. ROG beteiligt.

 

Stellungnahmen zu den vorgenannten Verfahrensunterlagen sollen bis zum

 

28. Februar 2014

 

zugesandt werden.

 

Über den Pfad

www.beteiligung-online.nrw.de/bo_lep_2013

kann eine Stellungnahme in digitaler Form direkt abgegeben werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In der Stellungnahme soll der Bezug in den Verfahrensunterlagen angegeben werden (Seite, Absatz, Zeile). Zudem sollten Änderungs- oder Ergänungsvorschläge möglichst konkret formuliert werden.

 

 

Die Verwaltung wird eine Stellungnahme vorbereiten und in einer der nächsten Ausschusssitzung einbringen.

 

Die Fraktionen werden aufgefordert, der Verwaltung schon jetzt eigene Ergänzungsvorschläge zu nennen, um diese schon im Vorfeld abzuprüfen und inhaltlich aufnehmen zu können.

 

Aus Sicht der Verwaltung sollten mind. zu folgenden Punkten Aussagen gemacht werden.

 

6. Siedlungsraum

7. Freiraum

8. Verkehr und technische Infrastruktur – hier v. a. 8.1-7, 8.1-8, 8.1-11 und 8.2

10. Energieversorgung

 

 


In Vertretung

 

gez.

 

Dr. Just Gérard

Technischer Beigeordneter