Beschlussvorschlag:
Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, den in der Sitzung am 15.12.2009 gebildeten Arbeitskreis mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 zu betrauen.
Hierbei sollten folgende Schwerpunkte berücksichtigt werden:
Der Termin für die 1. Sitzung wird auf den....................festgelegt.
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 15.12.2009 hat der Rechnungsprüfungsausschuss einen Arbeitskreis zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 und folgende gebildet. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:
Fraktion |
ordentl. Mitglied |
Vertreter |
Ausschussvorsitzender |
Ratsherr Schleifer |
|
CDU |
Ratsherr van Vreden |
|
SPD |
Ratsherr Jüngerkes |
Ratsherr Focken |
FDP |
Ratsherr Schmidt-Menschner |
|
Bündnis 90/Die Grünen |
Ratsfrau Dr. Schomberg |
Ratsherr Becker, Marco |
UWG |
Ratsherr Staudinger-Napp |
Ratsfrau Glasmacher |
Zentrum |
Ratsherr Müller |
|
Von der CDU-Fraktion nahm an den bisherigen Arbeitskreissitzungen noch Ratsherr Wehrspohn teil. Für die FDP-Fraktion muss noch ein Vertreter benannt werden.
Der nunmehr vorliegende Jahresabschluss 2011 ist vom Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Meerbusch zu prüfen (§ 101 GO NRW). Hierbei bedient er sich der örtlichen Rechnungsprüfung (§ 101 Abs. 8 GO NRW) und des vorgenannten Arbeitskreises.
Um Doppelprüfungen von Arbeitskreis und Rechnungsprüfungsamt zu vermeiden, sollten Schwerpunkte für die Prüfung durch den Arbeitskreis festgelegt werden. In der Vergangenheit wurden durch den Arbeitskreis und einer Arbeitsgruppe, bestehend aus den Ratsherren Becker, Wehrspohn (CDU) und Müller (Zentrum) folgende Bereiche geprüft:
Jahresabschluss 2009 Schuldenmanagement (Ausschussbeschluss vom 16.09.2010)
Jahresabschluss 2010 Eigenkapital, Interne Leistungsverrechnungen, IT-Kosten sowie die Bilanzpositionen Sonstige Ausleihungen, Steuern, privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich, Aktive Rechnungsabgrenzung, sonstige Rückstellungen, sonstige Verbindlichkeiten und Passive Rechnungsabgrenzung (Ausschussbeschluss vom 21.07.2011).
Finanzielle
Auswirkung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
keine
Alternativen:
Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt zur Schaffung von Synergieeffekten, den Arbeitskreis und die Arbeitsgruppe zusammen zu führen und diesen gebildeten Arbeitskreis mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 zu betrauen.