Beschlussvorschlag:
Der
Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, die als Anlage beigefügte V. Änderung zur
Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Meerbusch zu beschließen.
Sachverhalt:
Aufgrund der Beratung im
Kulturausschuss hat der Stadtrat im Haushaltsplan 2013 eine Erhöhung der Erträge VHS-Teilnehmerentgelte
von bisher 312.000 € auf 328.000 €, in den Folgejahren auf 334.000 €
beschlossen.
Die
Erhöhung des Haushaltsansatzes macht eine
Erhöhung der VHS-Teilnehmerentgelte um 5%
erforderlich. Die Änderung der Entgeltordnung soll zum Herbstsemester 2013 wirksam werden, deshalb
muss die Änderung der Entgeltordnung zum 16. Juli 2013, also rechtzeitig zum
Beginn der Anmeldungen, in Kraft treten.
Die letzte Erhöhung der Entgelte erfolgte zum 1. Oktober 2011 durch die IV. Änderung der Gebührensatzung
zum 12. Juli 2011.
Die
Verwaltung schlägt vor, die VHS-Teilnehmerentgelte
wie in der als Anlage 1 beigefügten V. Änderung zur Entgeltordnung
dargestellt, festzusetzen. Die Gegenüberstellung der bisherigen und der
vorgeschlagenen Beträge ist in Anlage 2 ersichtlich.
Finanzielle Auswirkung:
Der Haushaltsansatz bei
Produkt 040.030.010, Sachkonto 4321000 / Volkshochschule / Teilnehmerentgelte,
erhöht sich für das Haushaltsjahr 2013 um 16.000 €, für die Folgejahre um
22.000 €.