Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2011

Vorbemerkung

Aufgrund des oben genannten Antrages wurde die Verwaltung in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 22.09.2011 beauftragt, bei den Ratsmitgliedern und den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern abzufragen, in welcher Form sie die jeweiligen Infor­ma­tionen und Sitzungsunterlagen erhalten möchten.

Mit Schreiben vom 16.11.2011 habe ich daraufhin einen entsprechenden Fragebogen an die 54 Mitglieder des Rates der Stadt sowie an die 100 sachkundigen Bürgerinnen und Bürger verschickt. Aufgrund einer Nachfrage wurde hierzu am 29.11.2011 noch eine klärende Mail an die Fraktionen versandt.

Insgesamt wurden von den Ratsmitgliedern 37 Fragebogen zurückgeschickt, 17 Ratsmitglieder beteiligten sich nicht an der Umfrage. Bei den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern beteiligten sich 31 von 100 an der durchgeführten Fragebogenaktion. Die Beteiligung lag somit insgesamt nur bei 44,2 Prozent.

Die Rückläufe stellen sich wie folgt dar:

Umfrage "Verteilung / Zustellung von Sitzungsunterlagen"

Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Wie sich dem vorstehenden Ergebnis entnehmen lässt, wünscht der überwiegende Teil der Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger weiterhin die Übersendung der Sitzungsunterlagen in Papierform. Insofern sollte es zunächst bei der bisherigen Vorgehensweise bleiben.

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, zunächst die Einführung von SessionNet abzuwarten. Dieser Internetbaustein des neuen Ratsinformationssystems bietet die Möglichkeit per Internetzugriff auf die zur Verfügung stehenden Dokumente zuzugreifen. Diese Dokumente werden nach Ausschuss sortiert und durch den aussagefähigen Betreff und die mit dem Dokument verbundene Drucksachennummer unproblematisch aufzufinden sein. Über den Jahressitzungskalender oder über das jeweilige Gremium ist ein einfacher Zugriff auf die vorhandenen Dokumente, die als pdf-Dateien bereitgestellt werden,  möglich.

Insofern wird verwaltungsseitig vorgeschlagen - nach der Einführung von SessionNet - zunächst in einer Testphase, an der die an einer Internetnutzung interessierten Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger teilnehmen, Erfahrungen mit dem neuen Werkzeug zu sammeln. Zum Zeitpunkt der Einführung wird die Verwaltung entsprechende Einführungs­schulung anbieten.

gez.

Dieter Spindler

Bürgermeister