Betreff
3. Sachstandsbericht Konjunkturpaket II
Vorlage
SFI/084/2012
Aktenzeichen
08.20.11
Art
Informationsvorlage

Vorbemerkungen

Im Rahmen des Konjunkturpakets II hat der Bund den Ländern und Gemeinden 10 Milliarden Euro für bedeutsame Investitionen zur Verfügung gestellt. Dies ermöglichte in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2009 und 2010 zusätzliche Investitionen in Höhe von insgesamt 2,844 Milliarden Euro. Von diesen 2,844 Milliarden Euro trugen das Land und die Kommunen insgesamt 711 Millionen Euro.


Der Stadt Meerbusch standen insgesamt Mittel in Höhe von 3.918.425 € zur Verfügung, davon entfielen

-          2.948.555 € auf den Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur und

-             969.870 € auf den Investitionsschwerpunkt Infrastruktur.

 

Zu den Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 11.03.2010 und 09.09.2010 hatte die Verwaltung jeweils einen Sachstandsbericht zur Umsetzung der vom Rat beschlossenen Maßnahmen abgegeben. Da nunmehr alle Maßnahmen entsprechend den rechtlichen Vorgaben bis zum 31.12.2011 fertig gestellt sind und dies der Bezirksregierung Düsseldorf angezeigt wurde, ergibt sich abschließend folgender Stand:

 

Im Bereich der Bildungsinfrastruktur (2.948.555 €)

 

 

Nr.

Maßnahme

 

Ratsbeschluss

 förderungs- fähige Ausgaben = öffentl. Mittel KOPA II

davon abgerufen

am

über

1.

Fenster-/Türsanierung, Meerbusch-Gymnasium

26.03.2009

430.000 €

476.439 €

476.439 €

2.

Erneuerung Heizkessel, Meerbusch-Gymnasium

26.03.2009

260.000 €

394.365 €

394.365 €

3.

Erneuerung Heizkessel, Adam-Riese-Schule

26.03.2009

220.000 €

267.614 €

267.614 €

4.

Erneuerung von Fensteranlagen, Adam-Riese-Schule

26.03.2009

225.000 €

169.839 €

169.839 €

5.

Erneuerung Glasbausteine, Mataré-Gymnasium

26.03.2009

150.000 €

55.926 €

55.926 €

Nr.

Maßnahme

Ratsbeschluss

 förderungs- fähige Ausgaben = öffentl. Mittel KOPA II

davon abgerufen

6.

Austausch Fensteranlagen, Mataré-Gymnasium

26.03.2009

350.000 €

382.218 €

382.218 €

7.

Erneuerung Fensteranlagen, Maria-Montessori-Gesamtschule

26.03.2009

110.000 €

230.233 €

230.233 €

8.

Kindergarten Mullewapp

wurde nicht mit KOPA II durchgeführt

25.06.2009

90.000 €

0 €

0 €

9.

ev. Kirchengemeinde Lank KiTa Schulstraße

24.09.2009

49.500 €

0 €

0 €

10.

Erneuerung der Pausentoiletten, Meerbusch-Gymnasium

24.09.2009

130.000 €

354.041 €

354.041 €

11.

Erneuerung WC-Anlage, Realschule Osterath

24.09.2009

110.000 €

231.105 €

231.105 €

12.

Erneuerung der Pausentoiletten, Brüder Grimm-Schule

wurde nicht mit KOPA II durchgeführt

24.09.2009

80.000 €

0 €

0 €

13.

Erneuerung Toiletten u. Duschräume, Mataré-Gymnasium

24.09.2009

150.000 €

298.787 €

298.787 €

14.

Erneuerung Toiletten u. Duschräume, Turnhalle Erwin-Heerich-Schule Bovert

wurde nicht mit KOPA II durchgeführt

24.09.2009

90.000 €

0 €

0 €

15.

Erneuerung Toiletten u. Duschräume, Turnhalle Theodor-Fliedner-Schule

wurde nicht mit KOPA II durchgeführt

24.09.2009

90.000 €

0 €

0 €

16.

Fenstersanierung der denkmalgeschützten Fassade, Volkshochschule

24.09.2009

120.000 €

71.105 €

71.105 €

 

 

2.931.672 €

2.931.672 €

 

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 2.948.555 € wurden somit 99,43 % abgerufen.

 

Die Abweichungen zwischen den vom Rat beschlossenen und den förderungsfähigen Ausgaben sind darauf zurückzuführen, dass zum Zeitpunkt des Ratsbeschlusses nur Kostenschätzungen vorgelegt werden konnten, die später aufgrund der Ausschreibungsergebnisse und durchgeführten Maßnahmen angepasst werden mussten.

 

 


Im Bereich der Infrastruktur (969.870 €)

 

 

Nr.

Maßnahme

Ratsbeschluss

 förderungs- fähige Ausgaben = öffentl. Mittel KOPA II

davon abgerufen

am

über

1.

Aufzug Wittenberger Straße

25.06.2009

55.000 €

              39.991 €

39.991 €

2.

Aufzug Standesamt

25.06.2009

75.000 €

              52.249 €

52.249 €

3.

Aufzug Dr.-Franz-Schütz-Platz

25.06.2009

80.000 €

              59.865 €

59.865 €

4.

Wirtschaftswegebau

25.06.2009

300.000 €

            229.710 €

229.710 €

5.

Breitbandversorgung

24.09.2009

367.050 €

            367.050 €

367.050 €

6.

Straßenbeleuchtung

24.09.2009

100.000 €

            136.034 €

136.034 €

7.

TuS Bösinghoven, Pflasterung Georg-Buscher-Weg

24.09.2009

54.250 €

              48.086 €

48.086 €

 

 

932.985 €

932.985 €

 

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 969.870 € wurden somit 96,2 % abgerufen.

 

 

Ergebnis

§         Gesamtzuwendung aus Konjunkturpaket II          3.918.425 €

§         davon abgerufen                                                                       3.864.657 €

§         das entspricht                                                                                   98,63 %

 

§         nicht in Anspruch genommen                                      53.767 €

§         das entspricht                                                                                     1,37 %

 

 

 

 

 

 


gez.

 

Dieter Spindler

Bürgermeister