Betreff
Gremienbesetzung,
Änderungen nach Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten
Vorlage
BM/0147/2015
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Meerbusch beschließt, Herrn Ersten Beigeordneten Frank Maatz in folgende Gremien zu entsenden:

 

a)    Mitgliederversammlung und Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes
Nordrhein-Westfalen als ordentliches Mitglied

b)    Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters Neuss e. V. als ordentliches Mitglied

c)     Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e. V. als ordentliches Mitglied

d)    stimmberechtigtes Mitglied der erweiterten Schulkonferenzen für die Wahl eines Schulleiters

e)    Mitgliederversammlung des Landesverbands der Volkshochschulen e. V. als ordentliches

Mitglied

f)     Mitgliederversammlung des Landesverbands der Musikschulen e. V. als ordentliches Mitglied

g)    Verbandsversammlung der ITK Rheinland als Vertreter

 


Sachverhalt:

Durch Beschluss in der konstituierenden Ratssitzung am 26. Juni 2014 wurde die Entsendung von Vertretern der Stadt in diversen Gremien festgelegt. Zum damaligen Zeitpunkt war die Stelle des Ersten Beigeordneten vakant. Mit der Besetzung der Stelle durch Herrn Frank Maatz können die vorgesehenen Änderungen in den Gremienbesetzungen nun durchgeführt werden.

 

a)    Bei der Benennung von Vertretern in die Mitgliederversammlung und die Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen wurde bei einem Sitz bislang lediglich der Vertreter festgelegt. Dies erfolgte mit der Absicht, das ordentliche Mitglied mit dem Ersten Beigeordneten zu besetzen.

 

b), c), d)           Die Vertretung in der Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters
Neuss e. V., der Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e. V. und in den erweiterten Schulkonferenzen wurde übergangsweise bis zur Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten durch Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage wahrgenommen.

 

e), f)     In die Mitgliederversammlungen der Landesverbände der Volkshochschulen und der Musikschulen wurde StVD Detlef Krügel entsandt, der durch die Leiterin der Volkshochschule Ingrid Terrana-Kalte bzw. die Leiterin der Musikschule Anne Burbulla vertreten wird. Entsprechend der Praxis der vorherigen Ratsperiode wird nun der Erste Beigeordnete entsendet. Die Vertretungsregelungen verbleiben wie beschlossen.

 

g)    In der Verbandsversammlung der ITK Rheinland wird Bürgermeisterin Mielke-Westerlage durch StVD Wirtz vertreten. Diese Vertretung soll entsprechend der Praxis der vorherigen Ratsperiode durch den Ersten Beigeordneten wahrgenommen werden.

 


Finanzielle Auswirkung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt: keine

 


Alternativen:

Entsendung anderer Vertreter