Änderungen nach Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Meerbusch beschließt, Herrn Ersten Beigeordneten Frank Maatz in folgende Gremien zu entsenden:
a) Mitgliederversammlung
und Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes
Nordrhein-Westfalen als ordentliches Mitglied
b) Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters Neuss e. V. als ordentliches Mitglied
c) Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e. V. als ordentliches Mitglied
d) stimmberechtigtes Mitglied der erweiterten Schulkonferenzen für die Wahl eines Schulleiters
e) Mitgliederversammlung des Landesverbands der Volkshochschulen e. V. als ordentliches
Mitglied
f) Mitgliederversammlung des Landesverbands der Musikschulen e. V. als ordentliches Mitglied
g) Verbandsversammlung der ITK Rheinland als Vertreter
Sachverhalt:
Durch Beschluss in der konstituierenden Ratssitzung am 26. Juni 2014 wurde die Entsendung von Vertretern der Stadt in diversen Gremien festgelegt. Zum damaligen Zeitpunkt war die Stelle des Ersten Beigeordneten vakant. Mit der Besetzung der Stelle durch Herrn Frank Maatz können die vorgesehenen Änderungen in den Gremienbesetzungen nun durchgeführt werden.
a) Bei der Benennung von Vertretern in die Mitgliederversammlung und die Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen wurde bei einem Sitz bislang lediglich der Vertreter festgelegt. Dies erfolgte mit der Absicht, das ordentliche Mitglied mit dem Ersten Beigeordneten zu besetzen.
b), c), d) Die
Vertretung in der Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters
Neuss e. V., der Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e. V. und in
den erweiterten Schulkonferenzen wurde übergangsweise bis zur Besetzung der
Stelle des Ersten Beigeordneten durch Bürgermeisterin Angelika
Mielke-Westerlage wahrgenommen.
e), f) In die Mitgliederversammlungen der Landesverbände der Volkshochschulen und der Musikschulen wurde StVD Detlef Krügel entsandt, der durch die Leiterin der Volkshochschule Ingrid Terrana-Kalte bzw. die Leiterin der Musikschule Anne Burbulla vertreten wird. Entsprechend der Praxis der vorherigen Ratsperiode wird nun der Erste Beigeordnete entsendet. Die Vertretungsregelungen verbleiben wie beschlossen.
g) In der Verbandsversammlung der ITK Rheinland wird Bürgermeisterin Mielke-Westerlage durch StVD Wirtz vertreten. Diese Vertretung soll entsprechend der Praxis der vorherigen Ratsperiode durch den Ersten Beigeordneten wahrgenommen werden.
Finanzielle
Auswirkung:
Durch
die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen
auf den Haushalt: keine
Alternativen:
Entsendung anderer Vertreter