Sitzung: 23.11.2011 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschlussantrag:
Der
Bau- und Umweltausschuss beschließt, eine gemeinsame Sitzung des Bau- und
Umweltausschusses und des Ausschusses für Planung und Liegenschaften zum Thema
Windenergie durchzuführen.
Zu
dieser Sitzung wird ein sachkompetenter externer Referent (z. B. Energieagentur
oder Umweltministerium) eingeladen, der über die Rahmenbedingungen und die
erweiterten Möglichkeiten der Windenergienutzung aufklärt.
Die
Verwaltung wird mit dem Ziel der Klärung beauftragt, zu prüfen, in welchen
Bereichen von Meerbusch – unter Berücksichtigung der veränderten Rechtslage in
NRW – Windenergieanlagen aufgestellt werden könnten, welche max.
Höhenbegrenzungen, Abstände zu Wohnbebauung oder an deren Objekten einzuhalten
wären.
Der Vorsitzende schlägt vor, dass sich die beiden anwesenden Ausschussvorsitzenden (Ratsherren Jürgens und Meyer-Ricks) zu diesem Thema gemeinsam beraten, einen Termin für eine gemeinsame Sitzung festlegen und diesen bekanntgeben werden.
Der Bau- und Umweltausschuss ist damit einvernehmlich einverstanden.
Anmerkung der Schriftführerin: Die Tischvorlage,
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
17.10.2011, ist als Anlage beigefügt.