1. Beschlussantrag der SPD-Fraktion:

 

Ab dem 01.08.2012 entfallen sämtliche Elternbeiträge für die offene Ganztagsschule.

 

Abstimmungsergebnis

 

	JA	NEIN	ENTHALTUNG
CDU		7
FDP		4
SPD	2
Bündnis 90 / Die Grünen		2
UWG		1
fraktionslos		1
Gesamt	2	15

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

 

2. Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen:

 

Der Mittel für die Brüder Grimm-Schule werden beim Sachkonto „Lehr- und Lernmittel“ um den Betrag von 17.000 €  (Anteil für die „Ersteinrichtung der Lehrerarbeitsplätze aufgrund des Lehrerraumprinzip“) gekürzt.

 

Abstimmungsergebnis

 

	JA	NEIN	ENTHALTUNG
CDU	7
FDP	4
SPD		2
Bündnis 90 / Die Grünen	2
UWG	1
fraktionslos	1
Gesamt	15	2

 

Damit ist der Antrag angenommen.

 

 

 

3. Beschluss Produktbereich 030 / Schulträgeraufgaben:

 

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den Entwurf des Haushaltes für den Produktbereich 030 / Schulträgeraufgaben, einschließlich der beigefügten Veränderungsliste zu diesem Produktbereich dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis

 

	JA	NEIN	ENTHALTUNG
CDU	7
FDP	4
SPD		2
Bündnis 90 / Die Grünen	2
UWG	1
fraktionslos	1
Gesamt	15	2

 

 

 

4. Beschluss Produkt 010.120.010 / Technisches Gebäudemamagement:

 

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den Entwurf des Haushaltes für das Produkt 010.120.010 / Technisches Gebäudemamagement, soweit es den Schulbereich betrifft,  einschließlich der beigefügten Veränderungsliste zu diesem Produkt dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmig

 

 

 

5. gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen  und  SPD:

 

Die Zuschüsse zur Sportförderung (Sachkonto 5317000) werden wieder auf den Stand des Jahres  2010 (86.000 €) angehoben werden.

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmig

 

 

 

6. gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen CDU  und Bündnis 90/Die Grünen 

 

Der Haushaltsansatz für den Neubau des Kunstrasenplatzes Krähenacker in Höhe von 390.000 € wird im Haushaltsjahr 2012 als Verpflichtungsermächtigung eingesezt und mit einem Sperrvermerk versehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

7. gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen CDU  und Bündnis 90/Die Grünen 

 

Der Haushaltsansatz von 25.000 € für den Unterflurberegner ( Stadion Am Eisenbrand) wird gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis: 

 

einstimmig

 

 

 

8. Beschluss Produktbereich 080 / Sportförderung

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den Entwurf des Haushaltes für den Produktbereich 080 / Sportförderung, einschließlich der beigefügten Veränderungsliste zu diesem Produktbereich dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis : 

 

einstimmig

 

 

 

9. Beschluss Produkt 010.120.010 / Technisches Gebäudemamagement:

 

Der Ausschuss für Schule und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, den Entwurf des Haushaltes für das Produkt 010.120.010 / Technisches Gebäudemamagement, soweit es den Bereich Sportförderung betrifft,  einschließlich der beigefügten Veränderungsliste zu diesem Produkt dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

 

einstimmig

 

 

Der Haushaltsentwurf 2012 der Produktgruppen 030 (Schulträgeraufgaben) und 080 (Sportförderung) und des Produktes 010.120.010 (Technisches Gebäudemanagement) - soweit es die Bereiche Schule und Sportförderung betrifft- wird Seite für Seite aufgerufen und die Fraktionen stellen ihre entsprechenden Anträge.

 

Herr Kunze weist darauf hin, dass die Erstellung des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Krähenacker bereits mehrfach verschoben wurde. In den Wintermonaten sei das Rasenspielfeld nicht nutzbar und da auch eines der beiden (Tennen-)Spielfelder derzeit nicht bespielbar ist, bliebe dem betroffenen Verein für den Spiel- und Trainingsbetrieb letztendlich nur 1 Spielfeld übrig. Er bittet darum, die Situation durch provisorische Maßnahmen zu verbessern, damit der derzeit unbespielbare  Platz wieder zu nutzen ist.

 

Frau Kox gibt dem Ausschuss ein Schreiben des TUS Bösinghoven zur Kenntnis, in dem der Verein um Erstellung eines Kunstrasen-Klein-Spielfeldes in Meerbusch-Bösinghoven bittet.  Nach kurzer Diskussion wird die Verwaltung gebeten, dem Verein mitzuteilen, dass diese Maßnahme in die  für 2012 vorgesehenen Beratung und Erstellung eines Masterplanes für Sportanlagen mit aufgenommen und beraten würde.