Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage erläutert, dass Förderschulen einer Schülerzahl von 144 Schülerinnen und Schülern bedürfen und die Fortführung des Schulbetriebes unterhalb dieser Schülerzahl einer Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung bedarf, die jeweils zeitlich befristet erteilt würde. Die derzeitige Ausnahmegenehmigung ist befristet bis zum Ende des Schuljahres 2013/14.

 

 Bei einer Unterschreitung der Schülerzahl von 72 Schülern sei eine Fortführung gem. den Regelungen der 6. Ausführungsverordnung zum Schulverwaltungsgesetz nicht mehr möglich.

 

Die Schülerzahl der städt. Raphael-Schule (Förderschule mit Förderschwerpunkt Lernen) lag in den Schuljahren 2005/06 bis zum Schuljahr 2010/11 jeweils über 100 Schülerinnen und Schülern, im laufenden Schuljahr sei eine deutliche Absenkung auf 85 Schülerinnen und Schüler erfolgt.

 

Bei Entlassung aller derzeitigen 15 Schüler aus der Klasse 10 zum Ende des Schuljahres 2011/12 würde sich rechnerisch eine Schülerzahl von 70 Schülern ergeben, die Mindestzahl kann nur durch weitere Aufnahmen erreicht werden.

 

Frau Mielke-Westerlage führt aus, dass die Bezirksregierung Düsseldorf die Verwaltung zu einer Stellungnahme aufgefordert habe. Die Bezirksregierung weise darauf hin, dass bereits im laufenden Schuljahr „die im Antrag der Stadt Meerbusch vom 30.11.2009 auf Ausnahmegenehmigung anvisierte Schülerzahl von 98 Schülerinnen und Schülern bis 31.07.2014 bereits jetzt unterschritten sei. Im Kontext mit dem Thema Inklusion ist davon auszugehen, dass die Zahlen eher nicht ansteigen werden.“

 

Frau Mielke-Westerlage legt dar, dass durch die Beschulung einer größeren Gruppe von Kindern mit Förderbedarf im gemeinsamen Unterricht an Grundschulen, insbesondere an der Adam-Riese-Schule,  und die Einrichtung der integrativen Lerngruppen an der Maria-Montessori-Gesamtschule zum Schuljahr 2009/10, die Schülerzahlen gesunken sind.   

 

Es sei zu erwarten, dass mit der Umsetzung des von der Landesregierung angekündigten Inklusionsplanes die Anmeldezahlen an Förderschulen weiter fallen werden; in besonderer Weise würden dabei Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen betroffen sein.

 

 

Auf Frage von Herrn Eimer teilt Herr Aldenhoff mit, dass im Rahmen der Schulanmeldungen zum Schuljahr 2012/13 an der Adam-Riese-Schule 8 Kinder angemeldet wurden, die unterschiedliche sonderpädagogische Förderbedarfe haben . Er vertritt die Auffassung, dass eine Förderschule im Stadtgebiet erforderlich sei und würde eine Erweiterung des Förderschwerpunktes befürworten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Becker nach dem weiteren  Ablauf informiert Frau Mielke-Westerlage, dass zunächst die Antwort der Bezirksregierung abgewartet werden solle. In der Zwischenzeit wären weitere Gespräche mit der Schulleitung, der Schulaufsicht und den Nachbarstädten geplant. Weiterhin bliebe abzuwarten, wie der Inklusionsplan des Landes  aussehe. Nach Auskunft der Bezirksregierung solle noch vor Ablauf des Jahres ein entsprechender Gesetzentwurf in die politische Diskussion eingebracht werden.

 

 

Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis.