Sitzung: 24.11.2011 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 5
Beschluss:
Der
Jugendhilfeausschuss beschließt, der Bürgeranregung des Ilvericher
Bürgervereins zu folgen und möglichst im Bereich der Festwiese einen Spiel- und
Gemeinwesenplatz zu erstellen. Er empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem
Rat zu diesem Zweck die Bereitstellung von 25.000 € im Haushalt 2012 vorzuschlagen.
Vorsitzende
Schoppe weist eingangs darauf hin, dass zu dieser Thematik neben dem
Bürgerantrag auch ein Antrag der UWG-Fraktion unter TOP 5 sowie eine
Tischvorlage der Fraktion CDU - Bündnis 90/Die Grünen vorlägen.
Der
Vorsitzende des Bürgerverein Ilverich e.V. Ralf Mertens verweist auf den
ausführlichen Antrag und bittet um ein zustimmendes Votum.
Erste
Beigeordnete Mielke-Westerlage führt aus, dass der Haupt- und Finanzausschuss
einen Empfehlungsbeschluss an den JHA zur fachlichen Beurteilung ausgesprochen
habe. Aufgrund der Kürze der Zeit habe eine ausführliche Beratungsvorlage nicht
gefertigt werden können. Sie erläutert, dass das vom Bürgerverein benannte und
als Spiel- bzw. Bolzplatzfläche ausgewiesene Grundstück derzeit verpachtet sei
und damit kurzfristig nicht zur Verfügung stehe. Aufgrund der zentralen Lage
werde aber ohnehin die sog. Festwiese als geeigneterer Standort vorgeschlagen.
Der
Antrag des Bürgervereins auf Erstellung eines Spiel- und Gemeinwesenplatzes und
auch der mögliche Standort im Bereich der Festwiese wird von allen Fraktionen
uneingeschränkt unterstützt. Nach kurzer Diskussion über die notwendigen im
Haushalt 2012 einzustellenden Mittel erfolgt letztlich die Abstimmung über den
weitestgehenden Antrag der Fraktion CDU - Bündnis 90/Die Grünen.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
3 |
|
|
FDP |
|
|
2 |
SPD |
|
|
1 |
Bündnis 90/Die Grünen |
|
|
|
In der Jugendarbeit erfahrene Männer
und Frauen |
1 |
1 |
|
Personen, die von freien
Vereinigungen vorgeschlagen sind |
3 |
|
|
Männer und Frauen, die von den
Jugendverbänden vorgeschlagen sind |
|
1 |
2 |
Gesamt: |
7 |
2 |
5 |