Beschluss:

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Anteile der Allgemeinheit an den einzelnen Straßengruppen werden wie folgt festgesetzt:

 

a)  Anliegerstraßen                                                        2 %

b)  Fußgängerzonen                                                     67 %

c)  Innerörtliche Straßen                                               21 %

d)  Überörtliche Straßen                                                30 %

 

  1. Aus dem Jahr 2009 wird die Überdeckung bei den Anliegerstraßen mit den noch verbleibenden 50% kostenmindernd in die Kalkulation 2012 vorgetragen; die Unterdeckungen bei innerörtlichen Straßen und überörtlichen Straßen werden jeweils zu 50% kostenerhöhend in die Kalkulation 2012 vorgetragen.

 

Aus der Betriebskostenabrechnung 2010 werden die Überdeckungen bei den Anliegerstraßen und den Fußgängerzonen zu jeweils 50% kostenmindernd in die Kalkulation 2012 eingestellt. Die Unterdeckungen bei den innerörtlichen und überörtlichen Straßen werden zu jeweils 40% kostenerhöhend in Kalkulation 2012 vorgetragen.

 

  1. Die Gebührensätze je Meter Grundstücksseite werden wie folgt festgesetzt:

 

a)  Anliegerstraßen                                                 1,00 €/m

b)  Fußgängerzonen                                                8,17 €/m

c)  Innerörtliche Straßen                                          5,52 €/m

d)  Überörtliche Straßen                                          5,43 €/m

 

 

 

  1. Die XXXIII. Änderungssatzung (Anlage A) und die zugehörigen Änderungen zum Straßenverzeichnis (Anlage B) werden beschlossen.

 

Die Gebührenkalkulation wird Bestandteil des Beschlusses.

 


Herr Gabernig bittet um Erklärung zu den Schwankungen der Gebühren bei den einzelnen Straßenarten. Herr Grund schließt sich dem an.

Hierzu sollte in einer der nächsten Sitzungen ausführlich berichtet werden.

 

Herr Trapp verweist auf die Berichte zur Betriebskostenabrechung und zur Gebührenkalkulation. Die Unterschiede sind insbesondere auf den außergewöhnlich intensiven Winterdienst in den beiden letzten Jahren zurück zu führen.


Abstimmungsergebnis:   einstimmig

 

Sprecher im Rat:   Ratsherr Meyer-Ricks