Herr Fiebig erläutert anhand eines ausführlichen Folienvortrags den Stand der Haushaltsabwicklung zum 31.10.2011. Ausdrucke der Folien werden anschließend an die Ausschussmitglieder verteilt. Im Ergebnis sei zusammenfassend festzustellen, dass im konsumtiven Bereich die veranschlagten Haushaltsmittel planmäßig abfließen. Im investiven Bereich werden die geplanten Ausgabenansätze insbesondere bei den Baumaßnahmen bei weitem nicht erreicht werden. Für das Jahr 2012 sei daher eine Limitierung des Gesamtansatzes dort auf ca. 12 Mio. € vorgesehen. Ein höheres Bauvolumen sei erfahrungsgemäß innerhalb eines Jahres nicht abzuwickeln.

Hinsichtlich des weit hinter den Ansätzen zurückbleibenden Mittelabflusses im investiven Bereich ergibt sich Kritik von Ratsherrn Focken, Ratsfrau Niederdellmann, Ratsherrn Peters und Ratsfrau Wellhausen. Nach ihrer Auffassung sei nach den Erfahrungen der Vorjahre absehbar gewesen, dass die Haushaltsplanungen in diesem Bereich unrealistisch seien. Dies habe zu einer unnötigen Aufblähung des Haushaltes mit allen damit verbundenen Folgen geführt. Zukünftig seien die Planungen mit einen realistischeren Maßstab vorzunehmen. Ratsfrau Niederdellmann äußert zusätzlich den Wunsch, quartalsweise über die Haushaltsabwicklung detaillierter insbesondere im investiven Bereich informiert zu werden.

Ratsherr Müller fragt nach um eine Hochrechnung des vorgestellten Zahlenwerks mit Stand vom 31.10.2011 zum Jahresende. Nur so sei eine Jahresbetrachtung möglich und diskutierbar.

Herr Fiebig erläutert, dass dies nicht Gegenstand der Anfrrage gewesen sei und daher auch nicht vorliege.