Beschluss:

Der Rat beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, für eine der ersten Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses im Jahr 2012 darzustellen, welche Objekte unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte zum Verkauf anstehen könnten.

 

Ratsherr Staudinger-Napp begründet den Antrag. Veräußert werden sollten jedoch nur Gebäude die zur Aufgabenerledigung nicht benötigt würde. Das Ganze müsse für die Mieter auch sozialverträglich geregelt werden. Die Erlöse sollen zur Schuldentilgung verwendet werden. Insofern solle die Stadtverwaltung feststellen welche Gebäude veräußert werden könnten und dies auch durchführen.

 

Bürgermeister Spindler verweist auf die Beratungen im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und nimmt Bezug auf die Berichterstattung vom Tage. Er führt aus, dass der Mietzins nicht zutreffend dargestellt sei.

 

Zum weiteren Vorgehen schlage er vor, dass die Verwaltung zu Anfang des kommenden Jahres einen Vorschlag einbringe, welche Objekte unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte zum Verkauf anstehen könnten. Die Entscheidung müsse dann im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss bzw. im Rat getroffen werden. Ratsherr Staudinger-Napp erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig