Sitzung: 01.12.2011 Sozialausschuss
Ratsherr Wartchow erinnert an
seine kritischen Ausführungen in der letzten Sitzung hinsichtlich der
zögerlichen Bearbeitung der Anträge nach Bildungs- und Teilhabegesetz.
Ergänzend berichtet er über ein danach vom Rhein-Kreis Neuss einberufenes
Treffen, bei dem Probleme und Lösungen zuvorkommend und konstruktiv besprochen
worden seien.
Auf
Nachfrage von Ratsherrn Parys bezüglich der Durchsetzung des
Nichtraucherschutzes in Meerbusch bestätigt Erste Beigeordnete
Mielke-Westerlage, dass die notwendigen Kontrollen durchgeführt und bei
festgestellten Verstößen die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft würden.
Ratsfrau
Niegeloh greift das regelmäßig über die Stadt Meerbusch als „Stadt der Millionäre“
gezeichnete Bild auf und betont, dass daneben auch eine Vielzahl von Menschen
Hilfe und Unterstützung benötigten. Sie danke daher der Ersten Beigeordneten
Mielke-Westerlage, dem Fachbereichsleiter Annacker und allen daran beteiligten
Mitarbeitern der Stadtverwaltung, dass die Meerbuscher Bevölkerung in einer
Stadt lebe, die Hilfe und Unterstützung auch gewährleiste.