Beschluss:

 

Der Sozialausschuss der Stadt Meerbusch beschließt in Abänderung seines Beschlusses vom 25. Mai 2011, dass dem Runden Tisch „barrierefreies Meerbusch“ folgende Mitglieder angehören sollen:

 

- Behindertenbeauftragte der Stadt und seine Vertreter

- Vorsitzender und ggf. weitere Mitglieder des Sozialausschusses

- Vertreter der Wohlfahrtsverbände und weiterer Interessensvertretungen

 

Nach der Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Focken, berichtet der Behindertenbeauftragte, Herr Dr. Chaillié, über die 1. konstituierende Sitzung des Runden Tisches „barrierefreies Meerbusch“ wie folgt:

 

Nach kurzer Aussprache über die Zusammensetzung der Runde erklären alle Beteiligten, dass es sinnvoll sei, wenn Vertreter des Handels erst bei Bedarf und bei konkreten Fragestellungen eingeladen werden. Gleiches sollte auch bei künftigen Fachfragen, die mit Unterstützung der dann einzuladenden Fachleute oder Sachkundigen zu erörtern wären, gelten.

 

Herr Dr. Chaillié erläuterte dann die Vorstellung des Neusser Modells „Neuss barrierefrei“ durch Herrn Jansen von der Stadt Neuss und den im Anschluss erfolgten Austausch der Anwesenden mit folgenden Ergebnissen:

 

• Barrierefreiheit sei für weit mehr Menschen vorteilhaft, als unter dem Begriff Behinderung oftmals subsumiert werde. Mit Hinweis auf den demografischen Wandel sei hier insbesondere die ältere Bevölkerung zu nennen, aber ebenso Personen mit Kinderwagen oder Menschen mit anderen Einschränkungen.
• Barrierefreiheit sei Bestandteil bzw. Voraussetzung einer inklusiven Gesellschaft.
• Der Runde Tisch „barrierefreies Meerbusch“ und die künftige Vergabe des Signets können dazu beitragen, dass das Thema Barrierefreiheit stärker in den Blick der Öffentlichkeit gerückt wird und positiv besetzt werde. Handel, Wirtschaft und Dienstleistung könnten motiviert werden, auf freiwilliger Basis einen Beitrag zu leisten.
• Dabei gehe es insbesondere darum, mehr Barrierefreiheit für Meerbusch zu erreichen, aber auch darum, die bestehende Barrierefreiheit in Meerbusch festzustellen und zu veröffentlichen. Hier sei z.B. ein geeigneter Internetauftritt, wie ihn die Stadt Neuss habe, wünschenswert.

 

Herr Dr. Chaillié führt weiter aus, dass alle Anwesenden einvernehmlich ihre künftige Bereitschaft zur Teilnahme am Runden Tisch „barrierefreies Meerbusch“ erklärten. Alsdann wurde die Feststellung getroffen, dass der Runde Tisch somit als Arbeitsgremium gebildet sei. Hinsichtlich der Zusammensetzung bestehe der Wunsch, nach dem 01.01.2012 den dann neu gebildeten Seniorenbeirat zu bitten, einen Vertreter in den Runden Tisch zu entsenden. Hinsichtlich der angesprochenen Barrierefreiheit auch für Personen mit Kinderwagen wurde angeregt, auch den Jugendamtselternbeirat der von den Elternräten der Kindertageseinrichtungen in Meerbusch gewählt werde, ebenfalls einzuladen.

 

Um eine Interessensvertretung für die Sehbehinderten sicherzustellen wurde vorgeschlagen, den Blinden- und Sehbehindertenverein für den Rhein-Kreis Neuss e.V. ebenfalls künftig einzuladen. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Stadt Neuss wird angeregt, dass die Verwaltung eine Koordinationsstelle einrichtet. In diesem Zusammenhang wird auf die Sitzung des Sozialausschusses vom 25.05.2011 hingewiesen, in dem die Erste Beigeordnete Frau Mielke-Westerlage deutlich gemacht hat, dass die Verwaltung allenfalls unterstützend begleiten könne und ein weiterer Arbeitskreis personalneutral nicht leistbar sei.

 

• Der Runde Tisch hatte den Wunsch, auf Grundlage einer Geschäftsordnung, wie sie in der Stadt Neuss bestehe, weiterzuarbeiten.
• Der Runde Tisch regte an, dass der Beschluss des Sozialausschusses der Stadt Meerbusch vom 25.05.2011 zur Errichtung des Runden Tisches „barrierefreies Meerbusch“ nach dem Vorbild des Berliner Modells dahingehend geändert werde, dass dem Runden Tisch folgende Personen angehören:

- Behindertenbeauftragte der Stadt und seine Vertreter

- Vorsitzender und ggf. weitere Mitglieder des Sozialausschusses

- Vertreter der Wohlfahrtsverbände und weiterer Interessensvertretungen

 

Abschließend berichtet Herr Dr. Chaillié, dass die künftigen Treffen regelmäßig ca. vierteljährlich - möglichst vor dem Sozialausschuss der Stadt Meerbusch - stattfinden sollen. Alles Weitere regele die Geschäftsordnung.

 

Nach reger Diskussion des Sozialausschusses über die Zusammensetzung des Runden Tisches „barrierefreies Meerbusch“ wird einstimmig die Abänderung des Beschlusses vom 25. Mai 2011 vorgenommen, in dem die Vertreter des Handels zukünftig nicht mehr als fester Bestandteil dieses Gremiums geführt werden sollen. Im Rahmen der Geschäftsordnung soll es dem Runden Tisch jedoch weiterhin freistehen, nach eigenem Ermessen weitere Teilnehmer einzuladen.

 

Abstimmungsergebnis:                   einstimmig