Beschluss:

 

 

1. Der Rat beschließt, den vom Stadtkämmerer aufgestellten und vom Bürgermeister bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses 2011 gem. § 96 GO NRW festzustellen.

 

Der Jahresabschluss weist folgende Werte aus:

 

Bilanzsumme:

 

Aktiva

Passiva

587.192.287,54 €

587.192.287,54 €

 

Ergebnisrechnung:

 

Erträge

Aufwendungen

Fehlbetrag

117.173.503,35 €

121.597.475,88 €

-4.423.972,53 €

 

Finanzrechnung:

 

Einzahlungen

Auszahlungen

Veränderungen eigener Finanzmittel

129.617.354,29 €

129.596.772,00 €

20.582,29 €

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

22

 

 

FDP

11

 

 

SPD

8

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

6

 

 

UWG

2

 

 

Zentrum

 

 

1

Fraktionslos

1

 

 

Bürgermeister

-

-

-

Gesamt

50

 

1

 

2. Der Rat beschließt, den Jahresfehlbetrag i.H.v. 4.423.972,53 € mit der Ausgleichsrücklage zu verrechnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

22

 

 

FDP

11

 

 

SPD

8

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

6

 

 

UWG

2

 

 

Zentrum

 

 

1

Fraktionslos

1

 

 

Bürgermeister

-

-

-

Gesamt

50

 

1

 

 

Bürgermeister Spindler übergibt den Vorsitz an den 1. stellvertretenden Bürgermeister Leo Jürgens.

 

3.  Die Ratsmitglieder beschließen, dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW für die Haushaltswirtschaft 2011 Entlastung zu erteilen.

 


Ratsherr Schleifer berichtet von den Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses und der vorlaufenden Prüfung durch den vom Rechnungsprüfungsausschuss gebildeten Arbeitskreis.


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

22

 

 

FDP

 

2

9

SPD

8

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

6

 

 

UWG

2

 

 

Zentrum

 

 

1

Fraktionslos

1

 

 

Bürgermeister

-

-

-

Gesamt

39

2

10

        

Bürgermeister Spindler übernimmt wieder den Vorsitz.