Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage erläutert die Informationsvorlage anhand einer PowerPoint-Präsentation.

 

Hierbei zeigt sie insbesondere die Änderungen durch das im Oktober 2013 im Landtag beschlossene 9. Schulrechtsänderungsgesetz und dessen Wirkung auf die Stadt Meerbusch auf. Sie kündigt an, dass dieses Thema demnächst wieder auf der Tagesordnung stehen wird, sobald die untergesetzlichen Vorschriften in Kraft gesetzt sein werden. Sie seien die Voraussetzung für konkrete Umsetzungsmaßnahmen.

 

Der Ausschuss bedankt sich anschließend für die umfassende Information des schwierigen Themas.