Sitzung: 18.09.2013 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Sachkundiger
Bürger Dr. Nieberding beschreibt den schlechten Zustand der Straße „Lettweg“,
der nicht gereinigt wird und keinen Winterdienst hat.
Herr
Unzeitig teilt mit, dass die Straße „Lettweg“ noch nicht endgültig ausgebaut
ist und nach den Erfahrungen mit den
Beitragskosten beim Ausbau Rheinfeldweg und Rheindamm zunächst nicht mehr auf
dem Ausbauprogramm stehe. Die Planung würde dies erst in späteren Jahren
vorsehen. Herr Deußen ergänzt, dass die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten
lediglich der Verkehrssicherungspflicht nachkommen kann und verweist auf die
Tatsache, dass eine erstmalige ordnungsgemäße Herstellung geboten sei, um der
Erschließungsverpflichtung der Stadt nachzukommen.