Sitzung: 15.10.2013 Ausschuss für Planung und Liegenschaften
Vorlage: FB4/209/2013
Die
Verwaltung rekapituliert den Beschluss des Ausschusses für Planung und
Liegenschaften (APL) vom 5. Februar 2013 zur Aufstellung eines damals
so genannten Masterplanes zur Ortskernentwicklung Osterath und zur Bildung
eines Arbeitskreises, der unter Leitung des Vorsitzenden des APL, Ratsherrn
Jürgens, Ausschüssen und Rat Vorschläge zur Attraktivierung und damit zur
langfristigen Lebensfähigkeit von „Osterath-Mitte“ unterbreiten soll.
Der
Arbeitskreis Osterath (AKO) habe bislang noch nicht einberufen werden können,
da seine Besetzung noch unklar ist. Nach Ansicht der Verwaltung sollten dem AKO
je eine Person pro Fraktion und „Zentrum“ mit je einem Vertreter, der aber nur
im Vertretungsfall teilnimmt, angehören.
Verwaltungsseits
wären neben dem Technischen Beigeordneten die Bereiche Stadtplanung,
Wirtschaftsförderung oder Stadtmarketing regelmäßig vertreten.
Darüber
hinaus sollten zu bestimmten Sachthemen Externe hinzugezogen werden, wie z. B.
Vertreter der Vereine, des Einzelhandels, der IHK, ein Verkehrsgutachter.
Aus
Sicht der Verwaltung sollte sich ein „Handlungskonzept“ vorrangig an den
Schwerpunktthemen Siedlungsstruktur, Einzelhandel, Verkehr orientieren.
Sollte sich der APL dieser Vorgehensweise
anschließen können, würde die Verwaltung namens des AKO-Vorsitzenden zu einer
ersten Sitzung zeitnah einladen.
Die SPD-Fraktion appelliert an die
anderen Fraktionen, nunmehr Teilnehmer zu benennen. Sie selbst hätten dies
frühzeitig getan, wobei Ratsfrau Niederdellmann-Siemes als Mitglied und Herr
Focken als ihr Vertreter benannt wurden.
Der
Vorsitzende des Planungsausschuss sagt auf Anfrage von Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes eine Einladung zur ersten Arbeitskreissitzung für
November 2013 zu.
Die
FDP-Fraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen regen an, für jede
Sitzung die ortsgebundenen Vereine, den Einzelhandel sowie einen Vertreter der
IHK einzuladen. Ebenso solle das parteilose Ratsmitglied, Ratsherr Schoenauer
eingeladen werden. Dies wird von den anderen Fraktionen begrüßt.
Die FDP-Fraktion benennt sodann
Michael Bertholdt als regelmäßigen Teilnehmer und als dessen Vertreter Ratsherr
Klaus Rettig.
Der
Ausschuss für Planung und Liegenschaften schließt sich der von der Verwaltung vorgeschlagenen
Vorgehensweise mit der Ergänzung an, auch das parteilose Ratsmitglied sowie je
einen Vertreter von „Pro Osterath“, „WIR“ und der IHK Mittlerer Niederrhein
regelmäßig zu den Sitzungen einzuladen.