Bürgermeister Spindler weist die Kritik der UWG-Fraktion zurück. Die geplante Baumaßnahme sei im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2011 beraten worden und in der entsprechenden Maßnahmenliste im Haushaltsplan enthalten. Zur entsprechenden Sitzung des Bau- und Umweltausschusses habe es zusätzlich eine Extraliste der Baumaßnahmen gegeben. Die Maßnahmen seien von der Politik so beschlossen worden. Änderungsanträge seien diesbezüglich nicht gestellt worden. Insofern könne man nunmehr nicht von einer überraschenden Umsetzung der Maßnahme und mangelnder Transparenz sprechen.


Ratsherr Staudinger-Napp entgegnet, dass seine Fraktion mit ihrer Anfrage nicht den Bürgermeister persönlich angreifen wollte. In Hinblick auf die angespannte finanzielle Situation der Stadt  sei jedoch ein Verzicht auf die kostenträchtige Umsetzung der Maßnahme vorteilhaft gewesen.

 

Ratsfrau Niederdellmann begrüßt den Bau des neuen Parkplatzes, da er die angespannte Parkraumsituation in diesem Bereich entlaste und damit Vorteile für die Anwohner bringe..