Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Wirtschaftswegebaukommission nach den Sommerferien 2013 einzuberufen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

7

 

 

FDP

1

 

3

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

2

 

 

UWG

1

 

 

Gesamt:

14

 

3

 

Ratsherr Hoppe erinnert daran, dass von den im Jahre 2009 von der Wirtschaftswegebaukommission beschlossenen Maßnahmen schon viele umgesetzt wurden und stellt den Antrag, erneut eine Bereisung der Wirtschaftswege durchzuführen.

 

Herr Trapp trägt vor, dass noch nicht alle beschlossenen Maßnahmen komplett durchgeführt werden konnten und insofern im eigentlichen Sinne derzeit keine Notwendigkeit einer neuerlichen Bereisung besteht. Die noch anstehenden Maßnahmen sind bis 2016 priorisiert und in die Hauhaltsplanung aufgenommen. Die Bereisung könnte bei einem entsprechenden Auftrag nach der Kommunalwahl im Mai 2014 und vor den Sommerferien im Jahre 2014 nachgeholt werden, um den neuen Rat nicht durch heutige Beschlüsse für kommende Jahre zu binden.

 

Nach weiterer Diskussion wird der Beschluss gefasst.