Sitzung: 08.05.2013 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Beschluss:
Der
Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Wirtschaftswegebaukommission nach den
Sommerferien 2013 einzuberufen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
7 |
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FDP |
1 |
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3 |
SPD |
3 |
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Bündnis 90/Die Grünen |
2 |
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UWG |
1 |
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Gesamt: |
14 |
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3 |
Ratsherr
Hoppe erinnert daran, dass von den im Jahre 2009 von der
Wirtschaftswegebaukommission beschlossenen Maßnahmen schon viele umgesetzt
wurden und stellt den Antrag, erneut eine Bereisung der Wirtschaftswege
durchzuführen.
Herr
Trapp trägt vor, dass noch nicht alle beschlossenen Maßnahmen komplett
durchgeführt werden konnten und insofern im eigentlichen Sinne derzeit keine
Notwendigkeit einer neuerlichen Bereisung besteht. Die noch anstehenden
Maßnahmen sind bis 2016 priorisiert und in die Hauhaltsplanung aufgenommen. Die
Bereisung könnte bei einem entsprechenden Auftrag nach der Kommunalwahl im Mai
2014 und vor den Sommerferien im Jahre 2014 nachgeholt werden, um den neuen Rat
nicht durch heutige Beschlüsse für kommende Jahre zu binden.
Nach
weiterer Diskussion wird der Beschluss gefasst.