Gerätehaus Nierst

Herr Härtel von Service Immobilien erklärt, dass im April 2025 ein Standard-Container für die Jugendfeuerwehr auf dem Parkplatz des Gerätehauses Nierst platziert wurde. Die Ausschreibung des eingeschossigen Containers, welcher direkt neben der Fahrzeughalle aufgestellt werden solle, liefe und mit der Fertigstellung werde 12/2025 gerechnet. Die langfristig vorgesehene Erweiterung des Gerätehauses Nierst könne derzeit aus personellen Gründen nicht weiter vorangetrieben werden.

Gerätehaus Lank

Zur Abarbeitung der Aufgaben im Gerätehaus Lank sei in Abstimmung mit der Löschzugführung ein Ampelschema erstellt, in welchem die einzelnen Maßnahmen priorisiert wurden.

Bestand Gerätehaus Osterath

Zum aktuellen Sachstand für die Interimsfahrzeughalle für das neue Fahrzeug vom Amprion auf dem Gelände des Gerätehauses in Osterath führt Herr Härtel aus, dass der Bauantrag im April 2025 gestellt worden sei. Der Umfang und die Ausstattung der Halle sei in mehreren Gesprächen mit Amprion abgestimmt. Folgender Zeitrahmen sei bei einer ungestörten Planungs- und Bauphase vorgesehen:

5/2025:                        Voraussichtliche Auftragserteilung der Halle inkl. Gründungsarbeiten

6-8/2025:                    Grünung, Errichtung, Bauabnahme
9/2025:                        Geplante Inbetriebnahme (Fahrzeug bislang FW Insterburger Str.)

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss wird durch die Wehrleitung erklärt, dass es sich um ein großes Tanklöschfahrzeug handele, für welches bereits Schulungen stattgefunden haben und welches auch für andere kommunale Gefahrenabwehr im Stadtgebiet genutzt werden dürfe.

Anschließend berichtet Herr Härtel, dass zur Abarbeitung der Aufgaben im Gerätehaus Osterath in Abstimmung mit der Löschzugführung und der Wehrleitung ebenfalls ein Ampelschema erstellt worden sei, in welchem die einzelnen Maßnahmen priorisiert wurden.

Neubau Gerätehaus Osterath

Herr Härtel führt aus, dass man sich zurzeit in vertraglicher Abstimmung mit Amprion befände, um die finanzielle Beteiligung, welche sich auf 1/7 der Kosten belaufen würde, zu regeln. Auf Nachfragen aus dem Ausschuss erklärt Bürgermeister Bommers, dass es sich hierbei nur um die finanzielle Beteiligung an den Baukosten handele. Alle laufenden Fahrzeug-Kosten, bis auf Kraftstoffe, würden vom Amprion übernommen. Dies sei bereits vertraglich mit Amprion geregelt.

Im Anschluss beschreibt Herr Härtel folgenden Zeitplan, welcher bei einer ungestörten Planungs- und Bauphase vorgesehen sei:

Q4 2025:                     Beauftragung Generalplaner und weitere Fachplanungen

Q1 2026:                     Vorplanung Generalplaner

Q2 2026                      Entwurfsplanung Generalplaner

Q3 2026:                     AZF Vorstellung+ Beschluss LP3, Umsetzungsbeschluss

ab Q4 2026:                Bieterverfahren Generalunternehmer

ab Q3 2027                 Planungsphase Generalunternehmer

ab Q4 2027-Q2 2029: Ausführungsphase Generalunternehmer

ab Q3 2029:                Probebetrieb & Inbetriebnahme

Neue Feuer- und Rettungswache

Herr Härtel erklärt, dass sich aufgrund eines Gerichtsurteils die erteilte regionalplanerische Zustimmung ihre Gültigkeit verloren habe. Im März 2025 teilte die Landesregierung mit, den Landesentwicklungsplan zu ändern und die Ausnahmeregelung für Einsatzgebäude und Katastrophenschutz wieder zuzulassen. Das Änderungsverfahren sollte am 03. April 2025 beginnen. Dieses Verfahren sei Grundlage für die weitere Bearbeitung.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss, ob man denn sicher sein könne, dass diese Ausnahmeregelung tatsächlich in Kraft trete, erklärt Herr Härtel, dass sich viele umliegende Kommunen in ähnlichen Situationen befänden und das Land ein Interesse daran hätte, diese zu unterstützen.

Herr Härtel führt weiter aus, dass weitere Schritte zur Fortsetzung der Vorbereitung des ÖPP-Bieterverfahrens unternommen worden seien. Es sei die Beauftragung der juristischen Beratung zur Begründung der alternativen Beschaffung und Formulierung einer Vereinbarung zum Finanzierungsbeitrag des Rhein-Kreis-Neuss erfolgt. Ergänzend hätten detaillierte Abstimmungen mit Feuerwehr und Rettungsdienst stattgefunden.

Im Anschluss beschreibt Herr Härtel folgenden Zeitplan, welcher bei einer ungestörten Planungs- und Bauphase vorgesehen sei:

Q1 2026                      Beauftragung juristische, technische und wirtschaftliche Beratung

Q1-Q4 2026                 Erstellung der Vergabeunterlagen und Verträge für das ÖPP-Bieterverfahren

Q1-Q4 2027                ÖPP-Bieterverfahren inkl. Verhandlungen

Q4 2027                      Beauftragung ÖPP-Bieter

ab Q1 2028                 Planungsphase ÖPP

ab Q1 2029-Q2 2031  Ausführungsphase ÖPP

ab Q3 2031                 Probebetrieb & Inbetriebnahme Feuer- und Rettungswache

Feuer- und Rettungswache, Insterburger Straße

Herr Härtel erklärt, dass auf dem Gelände der Feuerwache ein zweigeschossiger Erweiterungsbau (Stahl-Modulbauweise) errichtet werden solle, welcher für die Büroarbeitsplätze gedacht sei. Leider könne der geplante Zeitplan nicht eingehalten werden, da das erste beauftragte Unternehmen seinen Auftrag nicht erfüllt hätte. Hierzu seien rechtliche Schritte eingeleitet worden, um auch die Mehrkosten einer erneuten Ausschreibung aufzufangen. Mittlerweile sei der Auftrag neu vergeben worden. Man rechne mit einer Inbetriebnahme im August 2025.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erklärt Herr Härtel, dass für die Erweiterung der „alten“ Feuerwache Kosten in Höhe von 0,5 Mio. Euro entstehen würden.