Beschluss:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Meerbusch, die beigefügte IV. Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Meerbusch zu beschließen.

 

Erste Beigeordnete Mielke-Westerlage erläutert die vorgeschlagene Änderung der Gebührensatzung. Aufgrund der Beratung im Kulturausschuss hat der Stadtrat im Haushaltsplan 2013 eine Erhöhung des Haushaltsansatzes Teilnehmergebühren der Musikschule auf 553.300 €, in den Folgejahren 572.800 Euro beschlossen.

 

Die Änderung der Gebührensatzung soll zum 1. Oktober 2013 in Kraft treten.

 

Bei der Neuberechnung der Gebühren wurde eine kaufmännische Rundung vorgenommen, zudem müssen die sich daraus ergebenden Jahresgebühren durch 12 teilbar sein, um gleiche Monatsraten zu ermöglichen. Die durchschnittliche Erhöhung liegt dadurch bei 5,28 % (siehe Anlage 1).

 

Die Abstimmung erfolgt ohne weitere Diskussion.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig