Der Rat nimmt die Beschlusskontrolle zur Kenntnis.

 

Sitzung des Ausschusses zur Zukunft der Schulen

Dezernent Peter Annacker berichtet, dass die kommende Sitzung des neu gegründeten Ausschusses zur Zukunft der Schulen wie geplant im Mai durchgeführt würde, ein früherer Termin sei mit Blick auf die aktuellen Planungsstände bei den beauftragten Büros nicht möglich.

 

Neubau der Kindertagesstätte an der Fröbelstraße

Dezernent Peter Annacker weist darauf hin, dass aufgrund einer inzwischen neugefassten und verlängerten Förderrichtlinie zur Schaffung von Betreuungsplätzen eine Bezuschussung der Einrichtung voraussichtlich entgegen letzter Sachstände doch über einen Investitionskostenzuschuss erfolgen könne. Die Verwaltung werde dies, auch mit Blick auf verbesserte Fördersummen, mit den Beteiligten beraten und berücksichtigen. Ein Mietkostenzuschuss solle demnach nicht mehr in Anspruch genommen werden.