Sitzung: 14.12.2023 Rat
Sachstand
Bahnunterführung Osterath
Ratsherr Focken
erkundigt sich nach dem Sachstand.
Bürgermeister Bommers
führt aus, dass weiterhin der 08. Mai 2024 als Termin für die Fortführung der
Maßnahmen durch die Deutsche Bahn angekündigt sei. Straßen.NRW sei als weiterer
Beteiligter derzeit mit der Planung der Fortführung der Maßnahmen beschäftigt.
Digitalisierung im Rhein-Kreis
Neuss
Ratsherr Peters führt
aus, dass im Rahmen einer Untersuchung der gpa dem Rhein-Kreis Neuss gute
Fortschritte in der Digitalisierung attestiert worden seien. Die teils negative
Darstellung auf Stadtebene könne daher nicht nachvollzogen werden.
Im Rahmen des Themas
sei beim Rhein-Kreis weitergehend die IT-Sicherheit als wichtiges Projekt
benannt worden. Hierzu sollten ausreichende Personal- und
Investitionskapazitäten vorgehalten werden. Eine ausreichende Vorsorge der
Stadt Meerbusch solle entsprechend geprüft und anberaumt werden.
Weiterhin weist er
auf das Schulungsangebot sowie das Projekt „Tüftel-Lab“ für Schulen hin.
Beigeordnete Scholten
führt aus, dass sich die „kritische“ Darstellung des Standes der
Digitalisierung beim Rhein-Kreis auf die Einführung der e-Akte bezog. Hier sei
der Rhein-Kreis aufgrund anderweitiger Zielsetzungen gegenüber den Kommunen
noch im Rückstand. Unter anderem werde das breite Schulungsangebot seitens der
Verwaltung gelobt und auch angenommen.
In der kommenden
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Informationstechnologie solle
das Thema IT-Sicherheit näher beleuchtet werden. Die Einrichtung einer Stelle
für das kommende Jahr sei mit dem Stellenplan bereits beschlossen.
Dezernent Annacker
sagt zu, dass Projekt „Tüftel-Lab“ und die Beteiligung Meerbuscher
Einrichtungen zu prüfen.
Sperrung Pappelallee
Ratsherr Harms
erkundigt sich nach der Dauer der Sperrung der Pappelallee.
Erster und
Technischer Beigeordneter Apsel führt aus, dass die Arbeiten ursprünglich vor
dem Winter hätten erledigt werden sollen, dies sei witterungsbedingt jedoch
nicht möglich gewesen. Mit Blick auf die Entwicklung des Wetters könne daher
kein genauer Termin benannt werden. Die Arbeiten sollten jedoch so schnell wie
möglich erfolgen.
Baugrundstück
Winklerweg / Strümper Straße
Ratsherr Wagner weist
darauf hin, dass das Baugrundstück ausreichend gesichert werden müsse. U.a. sei
der Bauzaun umgestürzt und durch die Witterung beschädigt worden.
Erster und
Technischer Beigeordneter Apsel weist darauf hin, dass dies die Pflicht des
Eigentümers sei. Die Verwaltung werde auf entsprechende Sicherungsmaßnahmen
hinwirken.