Sitzung: 07.12.2023 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Haushaltsreden
Es wird sich darauf geeinigt, dass die Haushaltsreden in der Ratssitzung am 14.12.2023 möglichst die Dauer von ca. fünf Minuten nicht überschreiten sollten.
Ratsherr Wagner fragt an, ob die Möglichkeit besteht, die Haushaltsreden aufzuzeichnen wenn dies vom Vortragenden gewünscht wird.
Bürgermeister Bommers gibt an, dass nichts dagegen spricht, dies aber selber organisiert werden müsste, da keine Möglichkeit durch das „Rats-TV“ besteht.
Flüchtlingsunterbringung
Ratsfrau Niegeloh fragt an, ob in der Flüchtlingsunterbringung Kranenburger Str. Festbauten geplant sind.
Hierzu führt Dezernent Annacker aus, dass aktuell keine konkreten Aussagen über die Dauer der einzelnen Unterbringungen gemacht werden können. Perspektivisch ist geplant, dass Wohnraum genutzt werden kann. Die Entscheidung, welche Standorte längerfristig geplant werden, obliegt der Politik.
Ratsfrau Niegeloh fragt weiter an, ob es richtig sei, dass in der Flüchtlingsunterbringung Fröbelstraße die Sanitäreinrichtungen lediglich in einem Container auf dem Außengelände vorhanden seien.
Hierzu führt der Erste und
Technische Beigeordnete Apsel aus, dass dies zutreffend sei. Es handele sich um
eine Interimslösung. Die Fröbelstraße sollte eigentlich nicht mehr zur
Unterbringung genutzt werden, konnte jedoch kurzfristig wieder eingesetzt
werden. Da im Innenbereich Küchen vorhanden sind, befinden sich die
Sanitärcontainer derzeit auf dem Außengelände.