Haushaltsreden

Es wird sich darauf geeinigt, dass die Haushaltsreden in der Ratssitzung am 14.12.2023 möglichst die Dauer von ca. fünf Minuten nicht überschreiten sollten.

 

Ratsherr Wagner fragt an, ob die Möglichkeit besteht, die Haushaltsreden aufzuzeichnen wenn dies vom Vortragenden gewünscht wird.

Bürgermeister Bommers gibt an, dass nichts dagegen spricht, dies aber selber organisiert werden müsste, da keine Möglichkeit durch das „Rats-TV“ besteht.

 

Flüchtlingsunterbringung

Ratsfrau Niegeloh fragt an, ob in der Flüchtlingsunterbringung Kranenburger Str. Festbauten geplant sind.

Hierzu führt Dezernent Annacker aus, dass aktuell keine konkreten Aussagen über die Dauer der einzelnen Unterbringungen gemacht werden können. Perspektivisch ist geplant, dass Wohnraum genutzt werden kann. Die Entscheidung, welche Standorte längerfristig geplant werden, obliegt der Politik.

Ratsfrau Niegeloh fragt weiter an, ob es richtig sei, dass in der Flüchtlingsunterbringung Fröbelstraße die Sanitäreinrichtungen lediglich in einem Container auf dem Außengelände vorhanden seien.

Hierzu führt der Erste und Technische Beigeordnete Apsel aus, dass dies zutreffend sei. Es handele sich um eine Interimslösung. Die Fröbelstraße sollte eigentlich nicht mehr zur Unterbringung genutzt werden, konnte jedoch kurzfristig wieder eingesetzt werden. Da im Innenbereich Küchen vorhanden sind, befinden sich die Sanitärcontainer derzeit auf dem Außengelände.