Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2024 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse und der Veränderungsliste, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Der stellv. Vorsitzende Ratsherr Neuhausen erläutert das Procedere. Er werde jedes einzelne Produkt gesondert aufrufen und darüber abstimmen lassen. Im Anschluss erfolge eine Abstimmung über den Kulturbereich gesamt.

 

Produkt 040.261         Theater Am Wasserturm

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	1		1
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)	1
Gesamt (17)	16		1

 

Der Beschluss wird mehrheitlich gefasst.

 

Produkt 040.263         Musikschule

Produkt 040.271         Volkshochschule

Produkt 040.272         Stadtbibliothek

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)			2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)	1
Gesamt (17)	15		2

 

Die Beschlüsse erfolgen mehrheitlich.

Produkt 040.281         Kulturveranstaltung und –förderung

 

Seite 374         Antrag der Fraktionen CDU/FDP
Erhöhung des Ansatzes von 29.500 € um 600 € auf 30.100 €
Zuschuss für pro Osterath e.V.

 

Ratsfrau Danes erläutert den Antrag. Auch für den Bürgerverein Pro Osterath e.V. solle es eine Förderung geben, um das Ehrenamt entsprechend zu würdigen. Ratsherr Peters regt an, dass die Verwaltung prüfen solle, ob es weitere Bürgervereine gebe, die derzeit noch keine Förderung erhalten und dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zur Entscheidung vorlegen. Dezernent Annacker sagt dies zu. Zudem müsse aber aus seiner Sicht auch eine Doppelförderung ausgeschlossen werden.

 

Ratsherr Banse beantragt, auch den vorliegenden Antrag Pro Osterath e.V. erst dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)		7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	1	2
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)		2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)		1
Die Fraktion (1)		1
Gesamt (17)	4	13

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Die Abstimmung über den Antrag der Fraktionen CDU und FDP erfolgt einstimmig.

 

100.521           Denkmalpflege

Seite 542         Antrag der Fraktionen GRÜN alternativ – Die Fraktion
Neuer Ansatz in Höhe von 1,25 Mio €
Haus Meer Ersatzvornahme

 

Ratsherr Peters erläutert den Antrag, der das Ergebnis von vielen in der Vergangenheit gestellten, erfolglosen Anträgen sei. Man habe Akteneinsicht bei der Stadt Meerbusch genommen und die beiden Rechtsgutachten gelesen. Der Eigentümer sei seiner Verpflichtung bisher nicht ausreichend nachgekommen, deshalb sei nun die Stadt im Wege der Ersatzvornahme gefragt.

 

Ratsherr Schoenauer weist darauf hin, dass man sich im letzten gemeinsamen Ausschuss Kultur und Planung/Liegenschaften dazu entschieden habe, auf Ersatzvornahmen noch zu verzichten und zunächst entsprechende gutachterliche Vorleistungen zu erbringen. Es gebe seitdem keinen neuen Sachstand.

 

Im Anschluss an die folgende, intensive Diskussion lässt der stellv. Vorsitzende Ratsherr Neuhausen über den Antrag abstimmen.

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)		7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)		2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)		1
Gesamt (17)	7	10

 

Der Antrag wird somit mehrheitlich abgelehnt.

 

170.281           Brüll-Houfer-Stiftung

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)			2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)	1
Gesamt (17)	15		2

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)		1
FDP (2)	2
SPD (2)			2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)	1
Gesamt (17)	14	1	2

 

Der Beschluss wird somit mehrheitlich gefasst.