Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushalts 2024 für alle der in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse und den Veränderungsvorschlägen der Verwaltung, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 


Ratsherr Neuhausen teilt zu Beginn der Beratung mit, dass sich die SPD bei der Abstimmung zum Haushalt insgesamt enthalten werde.
Produkt 050 341 010 Unterhaltsvorschuss                      S.408 – 412

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 050 341 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 

Produkt 060 361 010 Förderung von Kindern in Tagespflege                 S. 421 – 429

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 060 361 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 


Produkt 060 362 010 Kinder und Jugendarbeit                         S. 430 – 437

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 060 362 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 

Produkt 060 363 010 Ergänzende und ersetzende Hilfe                        S. 438 – 448

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / 060 363 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 


Produkt 060 363 020 Kinder- und Jugendsozialarbeit,

Familienförderung                                                                       S. 449 – 454

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / 060 363 020 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 

Produkt 060 363 030 Gesetzliche Vertretung                                     S. 455-457

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 060 363 030 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 


Produkt 060 365 010 Förderung von Kindern

in Kindertageseinrichtung                                                             S. 458 – 483

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 060 365 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 

Produkt 060 366 010 Einrichtung der Jugendarbeit                    S. 484 – 488

 

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 060 366 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 


Produkt 060 367 010 Sonstige Einrichtungen zur Förderung

junger Menschen und Familien                                                       S. 489 – 494

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 060 367 010 wird mehrheitlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 

Produkt 010 111 080 Serviceleistungen Baubetriebshof                        S. 121 – 146

 

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 010 111 080 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 


Produkt 010 111 140 Technisches Gebäudemanagement            S. 175 – 204

Es liegen keine Änderungsanträge vor. Dem Haushaltsentwurf 2024 / Produkt 010 111 140 wird mehrheitlich zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1

 

 

Sodann wird dem Haushaltsentwurf 2024 – Teilbereich Jugend – einschließlich der beschlossenen Veränderungen mehrheitlich zugestimmt.

 

Die Veränderungsliste ist dem Protokoll beigefügt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

SPD

 

1

FDP

1

 

Bündnis 90/Grüne

1

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/ Freie Wähler

 

 

Personen, die von den Wohlfahrts-verbänden vorgeschlagen sind

4

 

 

Personen, die von den Jugendverbänden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen sind

4

 

Gesamt

14

1