Sitzung: 12.09.2023 Ausschuss für Mobilität
Ausschussvorsitzender
Dr. Nieberding begrüßt Herrn David Madden vom Büro Planersocietät.
Anhand von Folien, die dem Protokoll
beigefügt sind, stellt er die Ergebnisse des Mobilitätskonzeptes, unter
Berücksichtigung der eingegangenen Rückmeldungen aus den Fraktionen, dar.
Im Anschluss an die Präsentation diskutiert der
Ausschuss über das Mobilitätskonzept.
Ratsherr Bertholdt merkt an, dass die vom Büro
Planersocietät den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellten Unterlagen zum
Mobilitätskonzept hinsichtlich der digitalen Barrierefreiheit ausbaufähig
seien. Insbesondere die dargestellten Verkehrsmodelle seien schwer lesbar.
Ratsfrau Neukirchen merkt an, dass die Unterlagen
zum Mobilitätskonzept nur den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt
worden seien. Sie betont allerdings, dass das Mobilitätskonzept eine
Weichenstellung für eine zukunftsfreundliche Mobilität in Meerbusch sei.
Ratsherr Schoenauer weist darauf hin, dass das
Mobilitätskonzept viele Maßnahmen vorsehe, über die im Einzelnen hinsichtlich
einer Umsetzung beschlossen werden müsse.
Ratsfrau Niegeloh merkt an, dass kein
Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Mobilitätskonzept vorliege. Dies wäre
insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen sinnvoll
gewesen.
Ausschussvorsitzender Dr. Niederding führt auf,
dass über die Sommerpause die 88 eingegangenen Änderungswünsche der Fraktionen
bearbeitet und in die Unterlagen eingepflegt wurden und nunmehr verfügbar
seien. Damit alle, die Änderungen oder Wünsche eingebracht haben, die
Möglichkeit haben diese zu überprüfen und ggf. im Ausschuss zu besprechen und
zu diskutieren, wurde zunächst von einer Beschlussfassung abgesehen. Diese
solle bei nächster Gelegenheit erfolgen.
Ratsherr Bertholdt betont, dass kein Zeitdruck
bestehe das Mobilitätskonzept zu beschließen. Viele aufgeführte Maßnahmen seien
nicht umsetzbar, da diese fremdbestimmt seien.
Ratsfrau Kohn führt auf, dass das Mobilitätskonzept
als strategische Entwicklungsgrundlage zu sehen sei.