Frau Niegeloh bittet unter Bezug auf TOP 8.3 der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 25.09.2012 um Information, warum in einer Liste zur Entwicklung der Baumaßnahmen 2012 bei einigen Maßnahmen Summen als verfügbar ausgewiesen sind.

Herr Unzeitig teilt mit, dass die Maßnahmen abgeschlossen oder beauftragt sein können, sich im Bau oder in der Ausschreibungsphase befinden. Nach der Prüfung jeder einzelnen Maßnahme werden z. B. bei der Bildung von Haushaltsresten (Ermächtigungsübertragungen) von 2012 nach 2013 nicht mehr benötigte Mittel, z. B. weil die Maßnahme günstiger als geplant abgewickelt werden konnte, zurückgegeben bzw. noch zur Fertigstellung von Baumaßnahmen benötigte Mittel als Haushaltsausgabereste beantragt. Die von Frau Niegeloh angesprochenen Maßnahmen sind kostengünstiger abgeschlossen worden und Mittel werden nicht mehr benötigt.