Sitzung: 29.11.2023 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
1.
Kunstpfad Latumer See
Ratsfrau
Winter fragt, ob es schon Pläne gebe oder Aufträge erteilt worden seien für den
Bau von Fundamenten für die Kunstwerke am Latumer See.
Erster
und Technischer Beigeordneter Apsel erklärt, dass seitens der Stadt keine
Planungen vorgenommen werden. Wenn der Meerbuscher Kulturkreis Standorte
vorschlage, werden diese geprüft. Für ein Kunstwerk mit Fundamentierung und
seinen Standort werde in jedem Fall die Zustimmung des Ausschusses eingeholt.
2.
Bogenmast an der L26,
Ecke Krefelder Straße
Ratsherr
Fischer berichtet von einem Bogenmast an o.a. Stelle. An diesem sei seit seiner
Aufstellung vor ca. einem Jahr keine Lichtsignalanlage angebracht worden. Zudem
stehe der Mast auf dem Fahrradweg.
Anmerkung
der Schriftführerin: nach der Sitzung gibt Herr Hartenstein folgendes zu
Protokoll:
Straßen.NRW
erklärt auf Nachfrage, dass an dieser Stelle ein separater Linksabbieger
entstehen soll. Der Peitschenmast sei schon für die Ampel eingerichtet.
3.
Personalplanung für
die Sanierung von Radwegen
Sachkundiger
Bürger Killewald fragt, ob es sinnvoll sei, für 2025 zusätzliches Personal für
die Sanierung von Radwegen einzuplanen. Kämmerer Volmerich weist auf die
äußerst angespannte Haushaltslage und ein derzeitiges Defizit von sechs
Millionen Euro hin. Es sei geboten, Investitionsmaßnahmen zu priorisieren und
mit vorhandenem Personal umzusetzen, um das Defizit nicht weiter zu erhöhen.