Sitzung: 06.06.2023 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: SB8SFI/0658/2023
Der Ausschuss nimmt
die Informationsvorlage zur Kenntnis.
Ratsherr Peters
erkundigt sich nach der Richtigkeit der Angabe, dass die Aufwendungen im
Zusammenhang zur Unterbringung Geflüchteter aktuell niedriger seien als die
Erträge.
Stadtkämmerer
Volmerich erläutert, dass die Zuweisungen von Bund und Land pauschal gewährt
und um zum 31.05. bereits für das gesamte Jahr eingegangen und berücksichtigt
seien. Die Aufwendungen hingegen entstünden sukzessive im Jahresverlauf, sodass
sich in diesen Angaben noch Änderungen ergäben.
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes weist auf die Angabe hin, dass mit dem Zustrom
Geflüchteter aus der Ukraine bereits alle vorhandenen Kapazitäten ausgeschöpft
seien und erkundigt sich nach der Richtigkeit.
Die Verwaltung wird
dies entsprechend prüfen und verweist hierzu auf die regelmäßigen Bericht im
Sozialausschuss.