Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Ausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

 

Ratsherr Peters erkundigt sich nach der Richtigkeit der Angabe, dass die Aufwendungen im Zusammenhang zur Unterbringung Geflüchteter aktuell niedriger seien als die Erträge.

 

Stadtkämmerer Volmerich erläutert, dass die Zuweisungen von Bund und Land pauschal gewährt und um zum 31.05. bereits für das gesamte Jahr eingegangen und berücksichtigt seien. Die Aufwendungen hingegen entstünden sukzessive im Jahresverlauf, sodass sich in diesen Angaben noch Änderungen ergäben.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes weist auf die Angabe hin, dass mit dem Zustrom Geflüchteter aus der Ukraine bereits alle vorhandenen Kapazitäten ausgeschöpft seien und erkundigt sich nach der Richtigkeit.

 

Die Verwaltung wird dies entsprechend prüfen und verweist hierzu auf die regelmäßigen Bericht im Sozialausschuss.