Ergänzend zur Vorlage führte Musikschulleiterin Anne Burbulla den Mitgliedern des Kulturausschusses ein deutsch-ukrainisches Video vor. Pünktlich zum Europa-Tag sei dies angefertigt worden, der in der Ukraine traditionell am 20. Mai gefeiert werde. Das gemeinsame musikalische Grußvideo der städtischen Musikschule Meerbusch und der Musikschule aus dem ukrainischen Fastiv, nahe der Hauptstadt Kiew, sei auf dem Video-Portal Youtube eingestellt worden. Die zwischen beiden Städten ausgetauschten Filmsequenzen seien in Meerbusch zu einem Gemeinschaftswerk zusammengeschnitten worden. Damit würden beide Schulen ihren zu Weihnachten 2022 vorsichtig geknüpften virtuellen Austausch fortführen und ein Zeichen für den Frieden setzen.

 

Nach der Vorführung des Videos konnte die Musikschulleiterin verkünden, dass sich über den Bürgermeister von Fastiv eine Austauschgruppe von 25 Personen für September in Meerbusch angekündigt habe. Diesen Austauschbesuch gelte es nun zu planen.

 

Neben einer Gruppe von Musikschulschülern, die sich für einen nächsten Abschnitt bei Jugend musiziert qualifiziert habe, informierte die Musikschulleiterin über das anstehende Fest „Come together“ in Kooperation mit der evangelischen Kirchengemeinde Lank/Strümp. Am Samstag, 3. Juni, richten verschiedene Strümper Akteure von 11 Uhr bis 16 Uhr rund um die Musikschule das musikalisch-kulturelle Stadtteilfest aus.

 

Im Nachgang zu den Ausführungen von Musikschulleiterin Anne Burbulla ging Kulturdezernent Herr Annacker auf die entstandene Verunsicherung in Verbindung mit dem Antrag aus dem vergangenen Herbst 2022 der Fraktionen CDU und FDP ein. Er habe jeweils mit den Fraktionsvorsitzenden Damblon (CDU) und Jörgens (FDP) gesprochen, in den Gesprächen wäre deutlich geworden, dass es in dem Antrag nie darum gegangen sei, die städtische Musikschule grundsätzlich in Frage zu stellen. Insofern sei der bisher verwaltungsseitig gewählte Ansatz zur Erreichung von mehr Effizienz und Transparenz zielführend. Die Qualität der Musikschule gelte es zu erhalten, an der ein oder anderen Stelle wären jedoch Einsparpotentiale denkbar bzw. aufzuzeigen. Um eine Gebührenerhöhung würde man nicht herumkommen, allein weil die Ergebnisse der Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes für Arbeitgeber deutlich höhere Kosten auch für die Musikschule zur Folge hätten. Anvisiert sei bei der Musikschule nun eine Gebührenerhöhung von 20 Prozent.

 

Ratsherr Dammer fand es beruhigend, dass es einen Austausch mit den antragsstellenden Fraktionen gegeben habe. Er habe Sorge gehabt, dass man in ungute Diskussionen gekommen wäre.

 

Ratsherr Banse lobte, dass die Gespräche gesucht worden seien, bemängelte aber scharf, dass sich die anderen Parteien dadurch ausgeschlossen fühlen könnten.

 

Kulturdezernent Herr Annacker stellte klar, dass es keine Treffen gegeben habe, bei denen sich Fraktionen ausgeschlossen fühlen müssten.

 

Um weiteren Unmut auszuschließen stellte Ratsherr Banse den Antrag, einen gemeinsamen Workshop einzuberufen, um gemeinsam ein Gesamtbild zum Thema Musikschule zu bilden. Dabei sollten Verwaltung, Musikschule, Förderverein und die Mitglieder des Kulturausschusses zusammengebracht werden, sonst befürchte er, die Geschichte würde aus dem Ruder laufen. Man habe sich in der Vergangenheit darauf geeinigt, dass die Gebühren der Musikschule alle zwei Jahre um 5 Prozent erhöht würden. Der Beschluss bestehe nach wie vor.

 

Kulturdezernent Herr Annacker betonte erneut, dass es keine Gespräche gegeben habe, die Fraktionen ausgegrenzt hätten. Das Thema „Gebührensatzung Musikschule“ würde als nächstes erneut in den Kulturausschuss eingebracht und dann letztlich in den Haushaltsberatungen und dem Ratsbeschluss zur Gebührensatzung entschieden. In der weiteren Betrachtung würden mögliche Stellschrauben im System weiter geprüft.  Z.B. die kostenmäßige Gegenüberstellung eines freiberuflichen Musiklehrers im Vergleich zu einem festangestellten lasse keine großen Einsparungen erwarten.

 

Ratsherr Franz-Josef Jürgens stellte klar, dass es mit der CDU keinen Workshop geben würde, der Kulturausschuss sei das für diese Erörterung richtige Gremium.

 

Der sachkundige Bürger Herr Schwenzer bemängelte, dass Musikschullehrer von vier Stunden nicht leben könnten und wollte wissen, wie viele Festangestellte und wie viele Teilzeitkräfte die Musikschule beschäftige.

 

Musikschulleiterin Anne Burbulla informierte, dass bei der städtischen Musikschule 25 festangestellte Musikschullehrer in Teilzeit arbeiten, elf als Honorarkräfte engagiert sind und vier festangestellte Lehrende in Vollzeit beschäftigt seien.

 

Der sachkundige Bürger Herr Schwenzer merkte an, dass dieses Modell dazu führe, dass Menschen überlegen würden, überhaupt noch Musikschullehrer zu werden, da man davon nicht leben könnte.

 

Kulturdezernent Herr Annacker zeigte Verständnis für diese Thematik, führte aber an, dass dies ein Problem sei, dass in Meerbusch nicht gelöst werden könne. Menschen müssten sich vor der Wahl einer Ausbildung oder eines Studiums erkundigen, wie die Berufsaussichten wären.

 

Der sachkundige Bürger Franz-Josef Radmacher erinnerte daran, man habe sich vor rund 20 Jahren darauf verständigt, dass man wenige Festangestellte, dafür aber viele Teilzeitbeschäftigte haben wolle, um Kosten zu sparen.

 

Kulturdezernent Herr Annacker führte in dem Zusammenhang noch einmal aus, dass Honorarkräfte und TVÖD-Beschäftigte sich nur unwesentlich bei den Kosten unterscheiden. Die Struktur der Musikschule würde getragen werden von Menschen, die schon lange dabei sind.

 

StVR Wegmann erinnerte daran, dass man zudem nicht dauerhaft Einjahresverträge vergeben könne. Diese Befristungen seien nicht zulässig und führten zu einer sogenannten „Scheinselbständigkeit“.

 

Ratsherr Banse schob ein, dass er befürchte, die allgemeine Verfügbarkeit der Angebote könne mit einer Gebührenerhöhung von 20 Prozent in Gefahr geraten, bestimmte soziale Gruppen dann keinen Zugang mehr haben und somit nicht mehr an den Angeboten der Musikschule teilhaben. Er sehe dann eine Abstimmung mit den Füßen aus der Elternschaft auf die Stadt Meerbusch zukommen. Die Breitenförderung und die Gerechtigkeit seien in Gefahr.

 

Ratsherr Dammer fügte für seine Partei an, dass es keine Kürzungsdebatte geben dürfe, die Qualität müsse erhalten bleiben.

 

Kulturdezernent Herr Annacker führte erneut aus, dass eine Gebührenentscheidung eine Ratsentscheidung sei. Andere Kommunen hätten ihre Gebühren für das kommende Jahr noch nicht angepasst. Dies würde aber aufgrund der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst zu erwarten sein. Nach der Sommerpause würde man die Konturen der neuen Gebührensatzung der Musikschule zeigen können.

 

Die sachkundige Bürgerin Buers erkundigte sich, wie die Musikschule mit den Gebühren verfahre, wenn ein Lehrer oder ein Schüler länger ausfallen.

 

Musikschulleiterin Anne Burbulla antwortete, dass, wenn ein Schüler nicht mehr zum Unterricht kommen könne, es bei einer außerordentlichen Kündigung eine Sechswochenfrist geben würde. Damit hätte die Musikschule die Chance, den weggefallenen Platz aufzufüllen. Sollte eine Lehrkraft ausfallen, würden die Gebühren ab der fünften Stunde komplett erstattet werden.

 

Zum Abschluss des Tagesordnungspunktes ließ die Vorsitzende des Ausschusses Dr. Schomberg die Mitglieder über den Antrag, einen Workshop einzurichten, abstimmen. Mit zwei Ja-Stimmen von der SPD, einer Enthaltung von Die Fraktion wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.