Sitzung: 11.05.2023 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4
Vorlage: SB11/1691/2023
Beschluss:
Der Ausschuss Umwelt, Klima, Bau
beschließt einen zweiteiligen Bürgerpavillon in Holzbauweise im Bereich des
Grünzugs an der Buschstraße zu errichten und mit Informationsmaterial über die
Geschichte Strümps ausstatten zu lassen.
Erster
und Technischer Beigeordneter berichtet, dass die Kleene Strömper sich mit dem
Anliegen an den Bürgermeister gewendet haben, einen Grillplatz und einen
Pavillon errichten zu wollen. Inzwischen sei man jedoch von dem Grillplatz
abgerückt.
Herr
Betsch erläutert, dass es sich bei dem Pavillon nicht um einen Raum handle,
sondern vielmehr um zwei offene Unterstände, die zum Weg hin offenen seien.
Eingehend auf die Äußerung von Frau Dr. Blaum in der Einwohnerfragestunde
erklärt Herr Betsch, dass dieses Biotop in der Kartierung mit „Gehölze entlang
eines Grabens in Meerbusch Strümp“ benannt sei. Dabei gehe es um den Schutz der
vorhandenen Gehölze. Durch die Errichtung des Pavillons werde nicht in die
Gehölzstruktur eingegriffen. An dieser Stelle sei nur Wiese.
Sachkundiger
Bürger Meiritz hält den gewählten Standort nicht für geeignet, da die Fläche
gemäß der Kartierung des LANUV als Gesamtfläche zu sehen sei. Es könne sein,
dass die Ausbreitung der Gehölze nur zufällig noch nicht so weit
fortgeschritten oder ein Rückschnitt erfolgt sei. Deshalb sei es
sinnvoll, einen alternativen Standort zu suchen.
Ratsherr
Quaß kritisiert die Vergehensweise in diesem Projekt. Die Verwaltung habe
Fördermittel beantragt für eine Maßnahme, die bis heute nicht im Ausschuss
vorgestellt worden sei. Die Kleene Strömper haben bereits letztes Jahr in der
Presse von Ihrem Vorhaben und der Unterstützung durch die Verwaltung berichtet.
Es stelle sich die Frage, warum in diesem Fall kein Antrag nach §24 GO nötig
gewesen sei. Die Kleene Strömper vertreten nicht die Interessen aller in Strümp
lebenden Menschen. Die Anwohner der Buschstr. und auch der Josef-Kothes-Str.
seien nicht gefragt worden. Insgesamt betrachte seine Fraktion den Standort als
ungeeignet.
Erster
und Technischer Beigeordneter Apsel erklärt, dass der Rat bereits über den
Grillplatz entschieden habe und dementsprechend die Mittel im Haushalt zur
Verfügung stehen. Die Möglichkeit zur Förderung habe sich nach dem
Ratsbeschluss ergeben, die Mittel seien lediglich schon beantragt, aber noch nicht
ausgezahlt worden. Der Verein beteilige sich mit 16.000 €, so dass die
Verwaltung nun lediglich den Restbetrag von 5.000 € finanzieren müsse.
Über die Realisierung des Projektes in der vorgeschlagenen Art und Weise solle
der Ausschuss heute beschließen.
Ratsherr
Wagner befürwortet das Projekt, führt jedoch an, dass durch die Abkehr von
einem Grillplatz die Haushaltsmittel nun für einen ganz anderen Zweck verwendet
werden sollen. Bei dem Pavillon stehe nun der kulturelle Aspekt im Vordergrund,
so dass ein Grillplatz an anderer Stelle trotzdem entstehen solle.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
7 |
|
|
SPD |
2 |
|
|
FDP |
2 |
|
|
Bündnis 90/DIE
GRÜNEN |
|
3 |
|
GRÜN-alternativ |
|
1 |
|
UWG/Freie Wähler |
1 |
|
|
DIE FRAKTION |
1 |
|
|
Gesamt: |
13 |
4 |
0 |