Die
sachkundige Bürgerin Frau Eichler stellt den Antrag der SPD vor.
Der
Ausschussvorsitzende Herr Focken ergänzt, dass es bereits den Arbeitskreis
„Runder Tisch barrierefrei“ gegeben hätte und dieser nun wieder ins Leben
gerufen werden solle.
Der
Behindertenbeauftragte Herr Simons merkt an, dass vorher der Kontakt zu dem
Blindenverein, dem Behindertenverein, den Pflegeheimen und den weiteren Trägern
gesucht werden müsse. Die Zusammenarbeit mit der Stadt z.B. bezüglich der
Ausstattung der Kindergärten wäre immer sehr positiv. Jedoch wäre es
beispielsweise in Lank durch das Kopfsteinpflaster sehr problematisch für Personen
im Rollstuhl oder mit Rollator.
Ratsherr
Weigele merkt an, dass das Thema Inklusion auch die weiteren Ausschüsse
betreffe, beispielsweise in den Digitalisierungsausschuss.
Ratsherr
Wartchow fragt nach dem Vorteil eines Inklusionsplanes gegenüber der aktuellen
Situation. Das Thema Inklusion sei seit Jahren präsent und auch das
Mobilitätskonzept wäre bereits unter Berücksichtigung dieser Belange
fertiggestellt.
Herr
Annacker betont, dass das Thema Inklusion nicht in der alleinigen Kompetenz des
Sozialausschusses liege, sondern ein ganzheitlicher Ansatz notwendig sei. Der
„Runde Tisch barrierefrei“ könne wieder einberufen werden, jedoch würde das
Thema Inklusion weit über Barrierefreiheit hinausgehen. Der Aspekt der
Inklusion müsse bei allen Anträgen und Beschlüssen bedacht werden. Dies sei
bereits der Fall. Aktuell geplante Spielplätze würden beispielsweise mit
Unterstützung von Herrn Simons inklusiv gestaltet werden.
Ratsherr
Weigele schlägt eine Vertagung auf den nächsten Sozialausschuss vor.
Ratsherr
Weyen stimmt zu, dass Inklusion eine Querschnittsaufgabe sei. Zudem gäbe es
bereits den Aktionsplan „Inklusion“ NRW und die UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Umsetzung dieser Pläne und Vorgaben sei wichtiger, sodass Inklusion in
jedem Bereich betrachtet werden müsse.
Herr
Annacker gibt an, dass die Inklusion auch im Rahmen der Gesellschaft erfolgen
müsse. Jedoch seien finanzielle Grenzen gegeben. Er sagt zu, dass die
Einberufung des „Runden Tisch barrierefrei“ vor der nächsten Ausschusssitzung
erfolgen werde.
Abstimmungsergebnis:
Vertagung
einstimmig beschlossen.