Sitzung: 17.05.2023 Ausschuss für Schule und Sport
Ratsfrau
Kohn bittet die Verwaltung um Stellungnahme, ob alle Fördermittel aus dem
Landesprogramm „Ankommen und Aufholen nach Corona“ abgerufen und verwendet
worden seien. StVR Wegmann erläutert, dass die Stadt Meerbusch bis dato alle
Fördermittel aus diesem und anderen Programmen abgerufen habe, es jedoch für
die Schulen mittlerweile relativ schwierig geworden sei, diese hohen Beträge sinnvoll
und zielführend einzusetzen. Aus diesem Grund habe man Mittel bereits an das
Land NRW erstattet.
Ratsfrau
Niederdellmann-Siemes bittet darum, dass die Raumprogramme für die
weiterführenden Schulen bis September fertiggestellt würden, damit mit der
Anstellung der neuen Planer zeitnah mit den Projekten begonnen werden und man
HH-Zahlen für 2024 festlegen könne. Zudem habe man in 2021 beschlossen, dass
dem Ausschuss ein regelmäßiger Bericht zum Thema Sportstättenentwicklungsplanung
vorgelegt werde.
Dipl.-Ing.
Härtel erläutert, dass für beide Maßnahmen bereits im Haushalt 2023 geschätzte
Grobkosten enthalten seien. Er erläutert die weiteren Schritte. Nach
Einstellung des noch benötigten Personals werde zunächst das Raumprogramm erarbeitet,
um im Frühjahr 2024 das VgV-Verfahren zur Vergabe der Planungsleistungen
durchzuführen. Erst nach der Erarbeitung der Vorentwurfsplanung lägen dann auf
einer konkreten Planung basierende Zahlen Zahlen vor, welche dann für die
Folgejahre in den Haushalt einzustellen wären.
Dezernent
Annacker erklärt, dass der Sportstättenentwicklungsplan unter dem Blick auf die
Schulentwicklungsplanung auch Thema im Verwaltungsvorstand sei. Er würde im
nächsten Ausschuss hierüber berichten.