1.1 VB-Plan Nr. 19, Gereonstraße / Poststraße

 

Frau Dr. Blaum fragt, warum es dort zum Baustillstand gekommen sei und ob das Gerücht stimme, dass dort römische Münzen gefunden wurden.

 

Herr Damblon bittet die Verwaltung, dies zu prüfen.

 

 

1.2 Abriss mehrerer Häuser in Büderich

 

Frau Dr. Blaum fragt nach, warum bei den Abrissen der Häuser Dorfstraße, Mauritiusstraße, Johannes-Kirschbaum-Straße / Ecke Niederlöricker Straße teilweise auch Bäume mit gefällt wurden.

 

Frau Briese erläutert, dass für die Bäume die Abteilung Grünflächen (SB 11) zuständig sei. Dieser wacht über die Einhaltung der Baumschutzsatzung. Der § 34 BauGB beinhaltet keine Möglichkeiten zum Baumschutz. Dennoch gibt die Abteilung Stadtplanung und Bauaufsicht Hinweise weiter, wenn etwas auffällt. Es gäbe die Möglichkeit, Herrn Betsch oder Frau Hardenberg per E-Mail zuzüglich entsprechender Adressen einen Hinweis zu geben, damit dem nachgegangen werden kann.

 

 

1.3. TOP 6 „Windenergie“

 

Frau Dr. Blaum weist auf die WERAN-Studie der Universität Wilhelmshaven hin, in der es um den Abstand vom Drehfunkfeuer zu Windkraftanlagen geht, die jetzt durchaus näher als 15 km sein dürfen. Dadurch käme ein Gebiet hinter Nierst an der Grenze zu Krefeld in Frage, welches überprüft werden sollte. Laut Wirtschaftsminister Robert Habeck und Verkehrsminister Volker Wissing werden demnächst 6 - 7 km Entfernung zu Windkraftanlagen ausreichend sein. Dann käme das Gebiet hinter Nierst vielleicht in Betracht.

 

Frau Briese erklärt, dass bei TOP 6 „Windenergie“ ein ergänzender Vortrag zur Vorlage erfolgen soll, in der nach Abstimmung mit der Bezirksregierung Gründe dargelegt werden, warum abgewartet werden sollte, bis auf der übergeordneten Planungsebene vorlaufende Untersuchungen zu neuen Windenergiepotentialflächen vorgenommen wurden.

 

 

1.4 TOP 7 „KITA Fröbelstraße“

 

Herr Tobias Liersch vom Jungendamtselternbeirat erläutert, dass im Rahmen des Jugendhilfeausschusses Zahlen der KITA-Plätze der letzten Jahre präsentiert wurden und es zeigte sich, dass die Stadt Meerbusch eine Unterdeckung aufweist. Auch die unter TOP 7 folgende Vorlage zum Bau einer KITA Fröbelstraße mit 105 Plätzen zeigt, dass die Unterdeckung bleiben wird. Er fragt, wie der Planungsausschuss zusätzliche Flächen schaffen kann und wird, um die Unterdeckung zu minimieren. Die neu vorgestellten Gebiete auf dem Areal Böhler und am Kamperweg wurden zwar mitpräsentiert, dienen jedoch lediglich dazu, die neu zuziehende Bevölkerung zu versorgen. Die vorhandene Unterdeckung bleibt also bestehen.

 

Dezernent Annacker erklärt, dass der Jugendhilfeausschuss für die Planung zuständig ist. Thematisch wird nur der aufgeführte TOP hier besprochen, alles andere nicht. In der Vergangenheit wurden verschiedene KITA-Projekte vorgestellt. Sobald die KITA Fröbelstraße in Osterath gebaut wird, läge die Stadt Meerbusch für Osterath wieder im Plan.

 

Herr Liersch moniert, dass dies nicht für ganz Meerbusch gelten würde und fragt, ob der Planungsausschuss Flächen bereitstellen könne.

 

Vorsitzender Damblon erklärt, dass dies tatsächlich der Planungsausschuss nicht kann. Der Jugendhilfeausschuss sucht die entsprechenden Flächen und unterbreitet dem Planungsausschuss Vorschläge. Der Planungsausschuss entscheidet dann, welche Flächen davon realisiert werden können.

 

Frau Briese erläutert, dass es eine Projektgruppe „KITA-Bedarfsplanung“ unter Leitung des Fachbereiches 2 gibt, die die gesamtstädtische Koordination für die Verwaltung übernimmt.