Sitzung: 14.03.2023 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: BM/1667/2023
Beschluss:
1)
Der
Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau beschließt, den vom Heimatkreis Lank
beabsichtigten Neubau der kleinen Brücke am Latumer See nach Fertigstellung als
Schenkung anzunehmen. Die Planung und Realisierung erfolgt auf Basis der
bereits durch die Stadt eingeleiteten Planungsverfahren.
2)
Der
Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau stimmt einem Baubeginn nach dem 30.07.2023
nach einer vorherigen Prüfung der Naturschutzbehörde zu.
Über
die Annahme der Schenkung der Brücke herrscht Einigkeit unter den
Ausschussmitgliedern. Zur Diskussion steht der Baubeginn im Sommer. Dazu teilt
Ratsfrau Winter mit, dass sich in den Antrag (Tischvorlage) ihrer Fraktion, ein
Fehler eingeschlichen habe. Der früheste Termin des Baubeginns solle auf 30.09.
korrigiert werden, damit die Schonzeit für Tiere und Pflanzen möglichst lang
sei. Aufgrund sich ändernder klimatischer Bedingungen sei auch Anfang Oktober
noch damit zu rechnen, dass die Bodenbeschaffenheit gut genug für das
erforderliche schwere Gerät sei. Ratsherr Schoenauer sieht darin eine
Gefährdung des gesamten Projektes. Frau Frey und Herr Betsch erklären, dass die
Naturschutzbehörde vor Beginn der Maßnahme eine Kontrolle durchführen könne, um
festzustellen, ob und in welchem Ausmaß Tiere gestört werden. Ratsfrau Winter
formuliert den Kompromiss, dass der Baubeginn nach einer Kontrolle der
Naturschutzbehörde erfolgen könne. Dementsprechend lässt Ausschussvorsitzende
Neukirchen zunächst über Punkt 1 des Beschlusses abstimmen und danach über
Punkt 2. Beiden Punkten wird einstimmig zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig