1. Ratsherr Quaß weist zum wiederholten Mal darauf hin, dass das Dialogdisplay am Winklerweg defekt sei und eine Reparatur bzw. ein Austausch dringend geboten sei, da an dieser Stelle sehr häufig Geschwindigkeitsübertretungen zu beobachten seien. Das Display könne die Wahrnehmung der PKW Fahrer schärfen.

 

Anmerkung der Schriftführerin: Nach der Sitzung gibt Herr Hartenstein zu Protokoll, dass die Geräte inzwischen repariert und wieder aufgehängt worden seien.

 

2. Ratsherr Banse berichtet über ein Gespräch mit einem Bürger, der sich darüber beklagt habe, dass es wegen zu hoher Auslastung in Einzelfällen nicht möglich sei, Meerbuscher Bürger im Friedwald bestatten zu lassen. Er fragt, ob es im Rahmen einer Änderung der Friedhofssatzung möglich sei, Meerbuscher Bürgern einen Vorrang vor auswärtigen Interessenten einzuräumen. Herr Betsch erklärt, dass ihm kein derartiger Fall bekannt sei. Es könne vorkommen, dass Terminwünsche aufgrund des Andrangs möglicherweise nicht erfüllt werden können. Dass die Bestattung eines Meerbuscher Bürgers abgelehnt worden sei, sei unwahrscheinlich. Im Rahmen der Friedhofssatzung ließe sich dieses Thema nicht regeln, da es sich bei der Nutzung des Friedwaldes um einen privatrechtlichen Vertrag handle.

 

3. Ratsherr Bertholdt regt an, bei geplanten Änderungen der Verkehrsführung, das Verkehrsmodel zu nutzen, um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu haben.

 

4. Ratsherr Gabernig greift das Thema Saubertag noch einmal auf. Er fragt, ob durch eine Änderung in der Gestaltung möglicherweise das nachlassende Interesse wieder gesteigert werden könne. Frau Frey erläutert, dass es früher einen Saubertag gegeben habe, an dem sich anfangs sehr viele Bürger beteiligt haben. Als das Interesse zurückging, wurde zusammen mit den Vereinen und Interessengruppen in den einzelnen Stadtteilen gesprochen. Da vielfach der Wunsch nach flexiblerer Termingestaltung bestand, gebe es seit einigen Jahren den Saubermonat März, in dem die verschiedenen Gruppen in den Ortsteilen ihre Aktionen terminieren und organisieren. Die Stadt unterstützt dieses durch das zur Verfügung stellen von Material, die Abholung der Müllsäcke und die Finanzierung der Abschlussveranstaltungen. Diese Vorgehensweise bewähre sich. Generell sei zu beobachten, dass inzwischen deutlich weniger Müll gefunden werde.

 

5. Ratsherr Gabernig erkundigt sich nach dem Ergebnis der Verkehrsmessung auf der Claudiusstraße. Dazu erläutert Herr Hartenstein, dass die Messung eine leicht erhöhte Geschwindigkeit (V85: 37 km/h) ergeben habe. Dieses liege im Toleranzbereich. Die bestellten Dialogdisplays seien inzwischen geliefert und werden zeitnah dort aufgestellt.