Herr Schneiders stellt das Arbeitsprogramm anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift beigefügt ist.

 

Das Gremium dankt der Verwaltung für die Ausarbeitung.

 

Ratsherr Peters findet die Ausarbeitung sehr hilfreich. Er fragt, ob die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellen könne und ihm sei aufgefallen, dass ausschließlich mit B-Plan-Nummern gearbeitet wurde. Ob es möglich sei, die Gebietsbezeichnungen zur besseren Übersicht beizufügen.

 

Herr Schneiders erklärt, dass die Gebietsbezeichnungen hinzugefügt werden können und eine Priorisierung soll nach interner Abstimmung in der Verwaltung erfolgen, die dann vorgelegt wird.

 

Ratsherr Peters fragt nach dem angedachten Zeitplan.

 

Herr Schneiders erklärt, dass der Gesamtbestand städtischer Projekte in der Priorisierung erfasst werden soll und Richtung Mai angedacht sei. Aber ob dann bereits eine Beschlussreife erlangt sei, könne er zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen.

 

Ratsherr Schoenauer gibt zu bedenken, dass es zu einigen Schwierigkeiten bei der Politik führt, z.B. können Nicht-Fachleute bestimmte Dinge nicht beurteilen, wie z.B. die Tiefe der Bauleitverfahren. Die Politik müsse sich dann ein Stück weit auf die Verwaltung verlassen. Des Weiteren gibt es immer wieder äußere Einflüsse, die die Verfahren verzögern. Die Aufstellungsbeschlüsse seien einfach, aber die Umsetzung ein fließender und teilweise zäher Prozess.

 

Ratsfrau Danes ist optimistischer und empfindet die Liste als sehr wertvoll. Die hundertprozentige Umsetzung sei nicht möglich, aber das sei durchaus normal. Trotzdem sei es wichtig, überhaupt Prioritäten zu setzen und sich überhaupt erst einmal bewusst zu machen, welche Projekte es überhaupt gibt. Sie merkt an, dass die Unterführung bei Haus Meer nicht aufgelistet sei.

 

Herr Schneiders erläutert, dass die Unterführung keine Aufgabe des FB4, aber ein wichtiges gesamtstädtisches Projekt, auch für FB4 sei. Dieses sei dann aber über ein Planfeststellungsverfahren zu regeln.

 

Erster und Technischer Beigeordneter Apsel erörtert, dass der Verkehrsknotenpunkt Haus Meer mit Straßen.NRW erörtert werden müsse. Die Leitung bei Straßen.NRW habe gewechselt, so dass sich eine neue Chance ergibt, das Projekt voranzubringen. Es soll nochmal ein Ortstermin mit Straßen.NRW stattfinden, bei dem die Belange erörtert werden sollen. Ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren dauert ggf. mehrere Jahre.

 

Ratsherr Jung fragt, ob es einen jährlichen Bericht über den Verfahrensstand geben soll.

 

Herr Schneiders erläutert, dass dies prinzipiell so angedacht sei und im Rahmen einer Fortschreibung erfolgen könne.

 

Ratsherr Jung würde sich über einen Turnus pro Legislaturperiode freuen.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes erläutert, dass durch diese Liste gut erkennbar wird, wie viele interne Verwaltungsverknüpfungen es gibt. So können die Projekte aus verschiedenen Blickwinkeln gesehen werden. Es kann aus kommunaler Sicht besser beurteilt werden, welche Projekte wichtig seien, wenn man bedenkt, wie viele Projekte stetig neu hinzukommen.

 

Sachkundiger Bürger Schmoll sieht Probleme bei der Priorisierung und die Gleichheit aller Anliegen gefährdet.

 

Ratsherr Wagner fragt, warum unterschiedliche Schriftformen verwendet wurden.

 

Herr Schneiders erläutert, dass dies in der Legende erklärt wird. Dies seien Projekte, die z.B. noch nicht angefangen seien, da noch Voraussetzungen für den Start fehlen.