Beschluss:

Der Ausschuss für Digitalisierung und Informationstechnologie empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss den Entwurf des Haushaltes 2023 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Ausschussvorsitzender Trautmann erläutert zunächst den Ablauf dieses Tagesordnungspunktes. Es wird jeder Produktbereich in der Zuständigkeit des Ausschusses für Digitalisierung und Informationstechnologie nacheinander aufgerufen und dort über die gestellten Anträge abgestimmt. Dann wird über den jeweiligen Produktbereich abgestimmt und abschließend noch ein Beschluss für alle Produkte gefasst.

 

Produkt 010.111.120 – Service DV-Management und Telekommunikation

Zu diesem Produkt liegt ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und ein Antrag der SPD Fraktion vor.

 

Ausschussvorsitzender Trautmann ruft den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf.

 

Ratsherr Mocka erläutert den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Ratsherr Jörgens folgt inhaltlich dem Antrag, möchte das Budget aber nicht runtersetzen. Die Verwaltung soll das bekommen, was sie braucht.

 

Ratsherr Damblon lehnt beide Anträge ab. Der Ansatz der Verwaltung ist richtig.

 

Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

		Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	(7)		7
SPD	(2)		2
FDP	(2)		2
Bündnis 90/Die Grünen	(4)	4
UWG/Freie Wähler	(1)		1
Die Fraktion	(1)		1
Gesamt:	(17)	4	13

 

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Ausschussvorsitzender Trautmann ruft den Antrag der SPD Fraktion auf.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes erläutert den Antrag. Für eine funktionierende Arbeit der Fraktionen sei eine Verbesserung der Technik notwendig. Auch auf mehrfache Beschwerden bei der Verwaltung über die technische Ausstattung, sei keine Abhilfe geschaffen worden. Daher sei die Anschaffung der neuen Geräte notwendig.

 

Ratsherr Damblon berichtet ebenfalls von technischen Problemen, sieht aber die Notwendigkeit einer Etaterhöhung nicht gegeben.

 

Herr Müller erklärt, dass die in den Sitzungsräumen vorhandene technischen Ausstattung ausreichend ist, damit die IPads für die Fraktionsarbeit genutzt werden können. Ein IPad lässt sich über die Software Click Share mit dem Beamer im jeweiligen Sitzungsraum verbinden. Eine Anleitung für die Software Click Share liegt in den Sitzungsräumen aus. Falls eine Verbindung des IPads mit dem Beamer nicht zu Stande kommt, könne dies daran liegen, dass ein vorheriger Nutzer eine andere Quelle ausgewählt hat. Nachdem ein Suchlauf auf dem IPad gestartet wurde, wird die Verbindung zum Beamer funktionieren.

 

Ratsfrau Driesel sieht die vorhandene Hardware als ausreichend an. Der Antrag der SPD Fraktion werde daher abgelehnt.

 

Ratsherr Mocka erkundigt sich nah der technischen Ausstattung in den Sitzungsräumen in Büderich.

 

Herr Müller erläutert, dass in Büderich auch die Software Click Share zur Verfügung steht. Aktuell werde geprüft, ob die Kapazität erweitert werden kann.

 

Ratsfrau Niederdellmann-Siemes berichtet, dass es ständig Probleme mit dem IPad gibt. Es funktioniere nicht. Die Arbeit in den Ausschüssen muss sichergestellt sein.

 

Ausschussvorsitzender Trautmann sieht kein Hardwareproblem, sondern eher ein Problem in der richtigen Anwendung und bittet um die zeitnahe Anpassung und Verbesserung der ausliegenden Anleitungen.

 

Abstimmung über den Antrag der SPD Fraktion:

		Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	(7)		7
SPD	(2)	2
FDP	(2)		2
Bündnis 90/Die Grünen	(4)		4
UWG/Freie Wähler	(1)		1
Die Fraktion	(1)		1
Gesamt:	(17)	2	15

 

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung über das Produkt 010.111.120:

		Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	(7)	7
SPD	(2)		2
FDP	(2)	2
Bündnis 90/Die Grünen	(4)	4
UWG/Freie Wähler	(1)	1
Die Fraktion	(1)	1
Gesamt:	(17)	15	2

 

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen.

 

Produkt 010.111.170 – Digitalisierung

Zu diesem Produkt liegen keine Anträge vor.

 

Abstimmung über das Produkt 010.111.170:

		Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	(7)	7
SPD	(2)	2
FDP	(2)	2
Bündnis 90/Die Grünen	(4)	4
UWG/Freie Wähler	(1)	1
Die Fraktion	(1)	1
Gesamt:	(17)	17

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

 

Abstimmungsergebnis:

		Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	(7)	7
SPD	(2)			2
FDP	(2)	2
Bündnis 90/Die Grünen	(4)	4
UWG/Freie Wähler	(1)	1
Die Fraktion	(1)			1
Gesamt:	(17)	14		3

 

Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich angenommen.