Sitzung: 22.11.2022 Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: SB11/1609/2022
Beschluss:
Der
Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau empfiehlt dem Rat der Stadt, die X.
Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung (Anlage 1) mit einer Steigerung
der Gebührentarife um durchschnittlich 19,58 % bei einem Kostendeckungsgrad von
80,00 % zu beschließen. Die Gebührenkalkulation wird Bestandteil des
Beschlusses.
Ratsherr
Schoenauer bittet darum, dass die Verwaltung im nächsten Jahr ausführlich
darstellt, wie es zu dieser erheblichen Gebührensteigerung gekommen ist.
Ratsherr
Banse regt an, noch einmal darüber nachzudenken, ob evtl. eine Nachverhandlung
mit der Friedwald GmbH über die Höhe der Umsatzbeteiligung anzustreben sei. Er
sieht die Notwendigkeit der Wiedereinsetzung eines Arbeitskreises Friedhöfe,
der sich mit der Zukunft der Friedhöfe in Meerbusch beschäftigten solle.
Ratsherr Berthold schlägt vor, zunächst die Beratung dieses Themas im nächsten
Jahr abzuwarten. Diesem Vorschlag stimmt Herr Banse zu.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig