Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss, den Entwurf des Haushaltes 2023 für alle in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte, einschließlich der dazu gefassten Beschlüsse, dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Vorsitzende Ratsfrau Dr. Schomberg erläutert zunächst das Procedere. Sie werde jeden Produktbereich in der Zuständigkeit des Kulturausschusses nacheinander aufrufen und dort über die gestellten Anträge abstimmen lassen. Dann werde sie über den jeweiligen Produktbereich abstimmen lassen und zum Schluss werde noch ein Beschluss für alle Produkte gefasst.

 

Produkt 040.261.010 – Forum Wasserturm

Ratsfrau Danes erteile die Zustimmung für dieses Produkt, habe aber Bedenken aufgrund der hohen Kosten für die Lüftungsanlage. Ratsherr Schmitt erklärt, dass diese bereits seit Jahren zwingend notwendig sei und die Pandemie diese Notwendigkeit noch deutlicher aufgezeigt habe denn je.

Abstimmung über das Produkt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

Produkt 040.263.010 – Musikschule

Ratsfrau Danes erklärt, dass ihre Fraktion im Rat einen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen werde mit dem Ziel, das Defizit der Musikschule langfristig zu senken.

 

Abstimmung über das Produkt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

Produkt 040.271.010 – Volkshochschule

 

Abstimmung über das Produkt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

Produkt 040.272.010 – Bibliothek

 

Ratsfrau Danes fragt nach den Haushaltsansätzen für die Sitzmöbel bzw. die Überdachung der Terrasse. StVD’in Piegeler antwortet, dass viele Sitzbezüge sehr gelitten haben und ein Angebot für die Beschaffung von neuen Möbeln deutlich teurer sei als die Erneuerung der Bezüge. Die Verschattung der Terrasse mit einem Sonnensegel sei notwendig, um diese im Sommer überhaupt nutzen zu können, da die Sonneneinstrahlung zu intensiv sei. Ein Marktschirm habe sich als unpraktisch erwiesen.

 

Ratsherr Banse fragt nach dem Zustand der Lichtkunst. StVD’in Piegeler erklärt, dass sie aufgrund der Energiekosten derzeit ausgeschaltet sei. Zudem sei sie überholungsbedürftig, vor allem seien neue Beamer notwendig, die jedoch aus Urheberschutzgründen nicht einfach so beschafft werden können. Hier sei eine Zustimmung des Künstlers erforderlich. Ein erster Kostenvoranschlag belaufe sich auf 60.000 €.

 

Abstimmung über das Produkt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

Produkt 040.281.010 – Kulturveranstaltung und -förderung

 

Antrag der CDU-Fraktion

Erhöhung des Ansatzes Sachkonto 52910000 von 23.500 € auf 32.500 €

 

Ratsherr Wartchow erklärt, dass seine Fraktion den konkreten Ansatz für den Interkommunalen Austausch Fouesnant und Shijonawate von 11.000 € auf 20.000 € erhöhen möchte, um gegebenenfalls eine weitere Städtepartnerschaft eingehen zu können. Erste Gespräche mit der Ukraine liefen bereits.

 

Abstimmung über den Antrag:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

Antrag der SPD-Fraktion

Erhöhung des Ansatzes Sachkonto 78310000 von 2.700 € auf 10.000 €

 

Ratsherr Neuhausen erklärt, dass seine Fraktion den Ansatz zugunsten heimischer Künstler erhöhen wollen, um diese zu unterstützen.

 

Abstimmung über den Antrag:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)		7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)		2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)		1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	6	10

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Ratsherr Neuhausen weist darauf hin, dass es das Ortskuratorium Meerbusch Deutsche Stiftung Denkmalschutz nicht mehr gebe (Haushalt Seite 373) und die Förderung eingestellt werden könne.

 

Abstimmung über das Produkt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

 

Produkt 100.521.020 – Denkmalpflege

 

Abstimmung über das Produkt:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

Produkt 170.281.010 – Brüll-Houfer-Stiftung

 

Antrag der SPD-Fraktion – Sperrvermerk Sachkonto 7117001002 - Grundsanierung

 

StVD’in Piegeler erklärt, dass der Ausschuss keine Änderungen im Stiftungsvermögen vornehmen dürfe. Dieses sei auch nur zur Kenntnis im Haushalt eingefügt. Der Rat der Stadt könne lediglich Haushaltsmittel an die Stiftung beschließen, wenn diese nicht mehr liquide sei und die Stadt um Hilfe ersuche. Ratsherr Jürgens fragt, ob dies auch für die Veränderungsliste gelte, die dem Ausschuss vorgelegt worden sei. Dies bestätigt StVR Bolten, diese Liste sei aufgrund der Wünsche des Kuratoriums entstanden und dem Ausschuss nur zur Kenntnisnahme vorgelegt worden.

 

StVD’in Piegeler berichtet, dass man das Architektur-Büro Morkramer beauftragt habe, eine Machbarkeitsstudie zu entwickeln. Hierbei werde die Mühle auch als Veranstaltungsstätte untersucht. Die schwierigen Bedingungen wie Außenrandlage und mangelnde Parkplätze seien hierbei auch zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU (7)	7
Bündnis 90 / Die Grünen (3)	3
GRÜN alternativ (1)	1
FDP (2)	2
SPD (2)	2
UWG/Freie Wähler (1)	1
Die Fraktion (1)
Gesamt (17)	16

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.