Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität beschließt die E-Scooter-Strategie der Stadt Meerbusch und beauftragt die Verwaltung die zur Umsetzung benötigte Sondernutzungssatzung zu erarbeiten sowie die ScooterStationen sukzessive einzurichten.

 


Ratsherr Quaß erkundigt sich nach der von der Verwaltung geforderten Kostenauflistung. Frau Clermont erläutert, dass diese zum Ergebnis habe, dass bereits eine Sondernutzungsgebühr von 20€ pro Fahrzeug kostendeckend sei.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

7

 

 

SPD

2

 

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

3

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/Freie Wähler

 

 

1

DIE FRAKTION

1

 

 

Gesamt:

16

 

1