Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf der Stellplatz- und Stellplatzgestaltungssatzung weiter auszuarbeiten und dem Ausschuss für Planung und Liegenschaften, Mobilitätsausschuss sowie Rat zum Beschluss vorzulegen.


Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Entwurf der Stellplatz- und Stellplatzgestaltungssatzung. Ratsfrau Neukirchen stellt den Änderungsantrag, die notwendigen Stellplätze der Wohngebäudeklasse 1 und 2 von zwei auf einen zu verringern. Ratsherr Berthold regt daraufhin an, die Organisation eines Arbeitsgesprächs zwischen Politik und Verwaltung, in dem die einzelnen Anmerkungen zum Satzungsentwurf im Detail diskutiert werden könnten. Der Vorschlag stößt auf Anklang und wird von der Verwaltung mitgetragen. Ausschussvorsitzender Dr. Nieberding ergänzt, dass Anmerkungen und Änderungswünsche bis zum 31.12.2022 bei Herrn Devers aus dem Fachbereich 4 (Andreas.Devers@meerbusch.de) eingereicht werden können. Diese würden dann in den Entwurf eingearbeitet werden und als Grundlage für ein gemeinsames Arbeitsgespräch im Januar genutzt werden. Vor diesem Hintergrund zieht Ratsfrau Neukirchen ihren Änderungsantrag zurück.


Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

7

 

 

SPD

2

 

 

FDP

2

 

 

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

3

 

 

GRÜN-alternativ

1

 

 

UWG/Freie Wähler

1

 

 

DIE FRAKTION

1

 

 

Gesamt:

17