Ratsherr Berthold erläutert, dass er eine Vermehrung der Abstellanlagen in Osterath festgestellt habe, die den Fußgängerbereich schmälern würde. Er gibt zu bedenken, dass überlegt werden solle, auch den PKW-Stellraum für eine Umnutzung in Betracht zu ziehen.

 

Ratsfrau Niegeloh weist darauf hin, dass die Parkautomaten auf dem Dr. Franz-Schütz-Platz regelmäßig kaputt seien. Dadurch würden Einnahmen verloren gehen. Herr Hartenstein erläutert, dass die Batterien der Automaten unter Kälte leiden würden. Sie könnten allerdings nicht kurzfristig ausgetauscht werden, da in diesem Fall eine erneute öffentliche Ausschreibung stattfinden müsse. Außerdem stünden keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Man tue aber bereits alles was möglich sei, z.B. wurden bereits Solaranlagen auf den Automaten nachgerüstet. Außerdem wurde das Handyparken eingeführt, welches sehr gut angenommen werde. Die Zahlungspflicht entfalle durch einen defekten Automaten außerdem nicht, es müsse in diesem Fall der nächste funktionierende aufgesucht werden.

 

Ratsherr Quaß weist darauf hin, dass die aktuelle Einnahmeposition der Parkraumbewirtschaftung des Dr.-Franz-Schütz-Platzes mit 210.000€ jährlich weit über der ursprünglichen Kalkulation liege. Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage solle darüber nachgedacht werden, die Parkraumbewirtschaftung auszuweiten, allerdings ohne dem Mobilitätskonzept vorwegzugreifen.

 

Ausschussvorsitzender Dr. Nieberding bedankt sich und beendet die Sitzung.